Iran-Resolution
Kommentar: Verpflichtung an alle

Eine Sensation ist es eigentlich nicht mehr, wenn der Uno-Sicherheitsrat wohl am Samstag eine zweite Sanktionsresolution gegen Iran beschließen wird. Denn bereits vor Wochen haben auch die USA begriffen: Ein schwaches, aber gemeinsames Anziehen der Daumenschrauben im Streit um das umstrittene Atomprogramm ist besser als westliche Alleingänge.

Neu ist aber, dass sich diesmal auch die blockfreien Staaten in die Debatte einmischen. Bisher haben die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland das Vorgehen unter sich ausgemacht. Nun pochten Südafrika und Indonesien auf Änderungen, die allesamt in eine Richtung gehen: Weniger Druck auf Iran. Am Ende wird Teheran dennoch die klare Botschaft erhalten, dass der Rest der Welt keine iranischen Atomwaffen wünscht und das Land sich deshalb endlich an die Auflagen der Internationalen Atomenergiebehörde halten muss.

Aber auch die fünf Atommächte haben eine Botschaft erhalten: Den Nicht-Atommächten stößt es zunehmend unangenehm auf, dass die Vetomächte zwar gerne die Nuklearpläne anderer Länder unter die Lupe nehmen, selbst aber nicht mit gutem Beispiel voran gehen. Die USA, Russland und China arbeiten fleißig an neuen Atomwaffen. Die US-Regierung plant gerade ein ambitioniertes Atomprogramm mit Indien, obwohl dieses eigenmächtig und heimlich Atomwaffen entwickelt hatte – und (anders als Iran) nicht einmal den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet hat.

Die Zweiklassengesellschaft werden sich gerade die zunehmend selbstbewussteren Schwellenländer ohne Atomwaffen nicht mehr lange gefallen lassen. Wenn die Vetomächte die internationale Einheit im Atomstreit mit Iran wahren möchte, müssen sie künftig nachweisen, dass sie ihre eigenen Verpflichtungen einhalten.

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