Iran
Schlechtes Theater

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Vorhang auf: Weil Iran in der Frage der Urananreicherung immer noch nicht nachgegeben hat, soll der Uno-Sicherheitsrat erneut die Sanktionen verschärfen. Es ist der nächste Akt in einem Stück, dessen Handlung sich endlos wiederholt. Die Frage ist nur, ob es am Ende noch eine Tragödie wird.

Die Iraner scheinen sich mit der Rolle des internationalen Bösewichts abgefunden zu haben – und schließen fleißig Verträge mit chinesischen, indischen und türkischen Energiekonzernen. Die USA drängen auf harte Schritte. Wieder werden Gerüchte über ein mögliches militärisches Eingreifen Washingtons oder Israels gestreut, um wirtschaftliche Sanktionen als kleineres Übel erscheinen zu lassen. Auf der anderen Seite bremsen Russland und China mit legalistischen Argumenten, jeweils aber aus ganz eigenen, nationalen Motiven.

Dieses Theater verdeckt, dass es in Wahrheit gar nicht mehr um die Entscheidung im Uno-Sicherheitsrat geht. Längst hat die US-Regierung unilateral mit ihren „smart sanctions“ die Richtung vorgegeben. Europäische und deutsche Firmen folgen dieser Regie auch ohne Uno-Resolution. Sie schrauben ihr nach internationalem Recht durchaus legales Iran-Geschäft herunter. Denn sie sehen sich der unverhohlenen Drohung nach Vergeltung auf dem US-Markt ausgesetzt – und die EU-Regierungen lassen sie dabei im Stich. Jetzt fordert auch Frankreich einseitige Sanktionen. Nicht einmal die Bundesregierung wehrt sich gegen diesen Druck, wohl aus purer Ratlosigkeit angesichts der iranischen Verweigerungshaltung.

Deshalb klingt der von Deutschland vorgetragene Appell zur „internationalen Geschlossenheit“ zunehmend hohler. Längst hat die Bundesregierung in der sogenannten Sechser-Gruppe die Rolle eines Statisten übernommen, und sie hält brav die Fahne gemeinsamer Uno-Beschlüsse hoch. In Wahrheit treiben die fünf Atommächte ihre eigene Politik voran – die nicht einmal frei von inneren Widersprüchen ist.

China etwa hat zwar kein Interesse an einer atomaren Bewaffnung Irans, braucht aber dessen Gas. Solange der Westen einseitig mit Sanktionen vorprescht, sichern sich chinesische Firmen vergnügt die frei werdenden Marktanteile in Iran. Russland fürchtet eine islamische Front im Süden, hat aber noch größere Angst vor wachsendem Einfluss der Amerikaner in der Region. Die USA ihrerseits wollen Israel vor einem atomar bewaffneten Iran schützen und Russland mit der „Nabucco“-Gaspipeline ausbremsen, die kaspisches und zentralasiatisches Gas an Russland vorbei nach Westen leiten soll. Doch zum einen wäre diese Pipeline nur mit Gas aus Iran rentabel. Zum anderen brauchen die Amerikaner iranisches Wohlwollen im Irak und in Afghanistan.

Diese Gemengelage sollte alle Seiten zur Vorsicht mahnen. Doch fatalerweise zeichnet sich die Gefahr ab, dass sich das gespielte Stück zu einer Tragödie entwickelt. Hardliner auf beiden Seiten wollen eine Eskalation, weil sie klare Feindbilder benötigen. Irans Führung braucht die Frontstellung zum Westen, um die wachsende Frustration in der Bevölkerung ableiten zu können. Und selbst amerikanische und französische Diplomaten sind unsicher, ob die Hardliner-Fraktion um US-Vizepräsident Dick Cheney nicht noch vor den Präsidentschaftswahlen auf eine militärische Entscheidung drängt. Dazu bräuchte er den schnellen Beweis, dass wirtschaftliche Sanktionen Teheran nicht zum Einlenken bewegen.

Dies könnte den Zeitdruck der Amerikaner erklären. Sachliche Gründe dafür gibt es nicht, denn westliche Geheimdienste beteuern, dass Iran seine Erfolge bei der Urananreicherung maßlos überzeichne und von der Fähigkeit zur Herstellung von Atomwaffen Jahre entfernt sei.

In der Debatte über eine neue Resolution des Uno-Sicherheitsrats gilt es deshalb vor allem, auf die Fristen für ein Einlenken Irans zu achten. Gefährlich wird es, wenn diese nur wenige Wochen betragen. Vernünftig wäre es, gemeinsam wachsenden Druck auf Teheran aufzubauen, aber ein Enddatum des Sanktionsprozesses nach den russischen und vor allem den US-Präsidentschaftswahlen anzupeilen. Das könnte auch die Hoffnung erhalten, dass in der Zwischenzeit in Teheran ein moderaterer Präsident an die Macht käme.

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