Israel
Der Tabubruch

Jeder weiß, dass Israel über Nuklearwaffen verfügt. Doch das Thema war dort bislang tabu. Es ist ein integraler Bestandteil der Strategie der Abschreckung, den Besitz solcher Waffen weder zuzugeben noch zu leugnen.

Daran haben sich bisher alle israelischen Regierungschefs gehalten. Und die Zensurbehörde sorgt dafür, dass auch die Medien das heißeste Staatsgeheimnis nicht ausplaudern. Wenn israelische Journalisten über das Thema schreiben, müssen sie sich stets auf „ausländische Quellen“ beziehen. Premier Ehud Olmert hat dieses Tabu nun gebrochen. Ob es ein Versprecher war oder ob die Aussagen aus dem Kontext gerissen wurden, wie Olmerts Entourage behauptet, ist unerheblich. Auch dass Olmert gleichzeitig eine Äußerung des designierten US-Verteidigungsministers Robert Gates zurückwies, nach der Israel Atomwaffen besitze, ist kaum von Belang. Denn es bleibt zumindest Raum für Interpretationen.

In einem TV-Interview verglich der Premier nun die aggressive Politik Irans mit jener in solchen „zivilisierten Ländern“, die Atomwaffen besitzen. Und dabei nannte er neben den offiziellen Kernwaffenstaaten Frankreich, den USA und Russland eben auch Israel. Und exakt diese Sentenz könnte die Sicherheitspolitik im gesamten Nahen Osten von Grund auf ändern.

Mit seiner bislang gültigen Doktrin der „nuklearen Zweideutigkeit“ ist Israel stets gut gefahren. Dabei muss an ein besonders anschauliches Beispiel erinnert werden: Weil der ehemalige ägyptische Präsident Anwar Sadat einst davon überzeugt war, Israel besitze einsatzbereite Kernwaffen, die Politik der Abschreckung also ernst nahm, entschloss er sich zum Frieden mit Israel – also weniger aus innerer Überzeugung, denn aus Furcht. Die Geheimniskrämerei hatte aus israelischer Sicht noch andere Vorteile. Selbst die USA konnten oder wollten Jerusalem nicht zwingen, den Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen. Damit muss man keine Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde akzeptieren. Und den USA als Israels engstem Partner wiederum kann offiziell nicht vorgeworfen werden, die Nichtverbreitung von Kernwaffen zu hintertreiben.

Aber auch Israels größeren Nachbarn kam Jerusalems Zweideutigkeit nicht ganz ungelegen. Denn mit dem Argument, nichts über Israels Ambitionen zu wissen, konnte man im Nahen Osten ein äußerst kostspieliges atomares Wettrüsten vermeiden. Erst seitdem Irans Regierung Nuklearpläne schmiedet und diese mit Verve verteidigt, hat sich das sicherheitspolitische Umfeld in der Region verändert. Nun proben auch Ägypten, Saudi-Arabien und andere Golfländer den Einstieg ins Atomzeitalter.

Gerade deshalb kommt Olmerts problematische Äußerung zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Denn sie behindert die Versuche des Westens, den Mullahs in Teheran die nukleare Aufrüstung doch noch auszureden. Schließlich wird sich die Islamische Republik prompt auf Israels Premier berufen, um für sich gleiches Recht einzufordern. Warum, wird Teheran argumentieren, sollte Iran mit Sanktionen belegt werden, während Israel ungestraft Nuklearwaffen besitzen darf?

Das Atompoker in Nahost ist also noch brisanter geworden. Und es dürfte auch Israel einen hohen Einsatz abverlangen: nämlich den eigenen nuklearen Ausstieg, den arabische Staaten, allen voran Ägypten, seit Jahren fordern. Doch für Jerusalem kann dies erst dann ein Thema werden, wenn alle Länder des Mittleren Ostens mit Israel einen Friedensvertrag unterschrieben haben. Israels Atomprogramm ist fast so alt wie der Staat selbst. Nach dem Holocaust und der Staatsgründung hielt der erste Premier des Landes, David Ben Gurion, alle Maßnahmen zum Überleben der jungen Nation für gerechtfertigt. Er beauftragte Schimon Peres, dieses Programm umzusetzen. Mit Hilfe Frankreichs, das in den 50er-Jahren einen Reaktor lieferte, wurden dabei zügige Fortschritte erreicht. Heute verfügt das Land über mit Atomsprengköpfen bestückte Raketen und U-Boote.

Es gehört zwar auch zu Israels Atomdoktrin, die Bombe nicht als erster Staat im Nahen Osten einzusetzen. Dennoch wurde bereits einmal eine nukleare Kriegführung erwogen: während des Jom-Kippur-Kriegs 1973, als Israels Armee vor allem durch die ägyptischen Streitkräfte zeitweise stark in die Defensive gedrängt wurde. „Die Lage ist derart kritisch, dass wir wohl die Waffe des Jüngsten Tages einsetzen müssen, um sie (die Ägypter) zu bremsen“, sagte damals Verteidigungsminister Mosche Dayan am 8. Oktober 1973, einen Tag vor der israelischen Gegenoffensive. Und sein damaliger Sprecher Naftalie Lavi bestätigte zum 30. Jahrestag dieses Krieges, dass dieses Horrorszenario tatsächlich diskutiert worden sei. Und falls bisher Zweifel an dieser Aussage bestanden, Olmert hat sie jetzt ausgeräumt.

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