Israel
Vertrauensverlust

So peinlich sie ist: Die Affäre um Israels Präsidenten Mosche Katzav bringt die Regierung von Ehud Olmert nicht in Bedrängnis. Der Präsident hat im Wesentlichen repräsentative, aber kaum politische Funktionen. Er ist eine Symbolfigur, und er vertritt nicht die Regierung, sondern den Staat.

Doch gerade deshalb ist die Affäre Katzav mittelfristig folgenreich. Dass die Polizei dem Generalstaatsanwalt empfiehlt, den Staatspräsidenten anzuklagen, ist ein weiterer Schlag für das Vertrauen der Bürger zu ihren Politikern. Der Sex-Skandal ist symptomatisch für das – gelinde gesagt – unziemliche Verhalten auf allen Ebenen des öffentlichen Lebens. Weil der Präsident der Spiegel der israelischen Elite ist, reflektiert der polizeiliche Ermittlungsbericht über die Vergehen des Staatsoberhaupts eine tiefe Krise in der israelischen Führungsschicht. Er legt ihr Macho-Gehabe offen, zeigt, dass Korruption ein integraler Bestandteil des israelischen Regierungssystems ist. Sobald Politiker hohe Positionen eingenommen haben, nutzen sie ihre Macht aus: entweder zur persönlichen Bereicherung oder für zweifelhafte Amüsements.

Israels Massenblätter berichten mit fast schon penetranter Regelmäßigkeit über Verfehlungen von Politikern. Und bei den Fällen, die bisher bekannt wurden, dürfte es sich bloß um die Spitze des Eisbergs handeln.

Seit dem Libanonkrieg, der zahlreiche Schwächen in der Politik und in der Armee offen gelegt hat, haben viele Bürger das Vertrauen in die Führungselite verloren. Eine unbescholtene, allseits respektierte und akzeptierte Persönlichkeit in der Residenz des Staatspräsidenten wäre kein Luxus. Katzav kann seine Verantwortung als Präsident nur wahrnehmen, wenn er zurücktritt.

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