Italien
Kommentar: Miracoli à la Berlusconi

Nach weinenden Madonnen steht Italien vielleicht ein neues Wunder bevor: Berlusconis Wandlung zum seriösen Staatsmann. Im Internet macht er zwar mit einem a-tergo-Begattungsvideo Furore, doch sein Ziel steht felsenfest.
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Stigmata, weinende Marienfiguren, Ampullen mit getrocknetem Blut, das sich verflüssigt – die Italiener lieben Wunder. In den kommenden Wochen können sie vielleicht einem neuen Mirakel beiwohnen: der Wandlung des Silvio Berlusconi vom Zampano zum Staatsmann, der das Wohl des Landes über die eigenen Interessen stellt und den Dialog mit der Opposition sucht.

Berlusconi hat sich fest vorgenommen, als erfolgreicher Regierungschef in die Geschichte einzugehen. Heute in Neapel kommt zum ersten Mal der Ministerrat zusammen. Als eine der ersten Amtshandlungen soll der Müllnotstand beseitigt werden.

In den ersten Tagen seiner Regierung hat Berlusconi nicht nur mit kontroversen Vorschlägen zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung und einem Video von einer improvisierten a tergo-Begattung für Aufsehen gesorgt, sondern auch mit ungewohnt sanften Tönen. Seine Antrittsrede war weit entfernt von früheren Beschimpfungen der Richter als Geisteskranke. Stattdessen sprach Berlusconi vom Dialog und davon, Italien gemeinsam voranzubringen.

Das ist nicht nur Show. Erfolg haben, sich von seinen früheren Amtszeiten unterscheiden kann Berlusconi nur, wenn er nicht wieder die halbe Bevölkerung gegen sich aufbringt, sondern nun die Probleme des Landes konzentriert angeht. Eine Bedingung dafür ist erfüllt: Dank seiner maßgeschneiderten Gesetze muss er keine lästigen Prozesse mehr befürchten und kann sich ganz auf sein Mandat fokussieren.

Hinzu kommt, dass seine Regierung über eine klare Mehrheit verfügt und nur aus drei größeren Parteien besteht. Die christdemokratische UDC, die ihn beim letzten Mal in eine Krise stürzte, ist diesmal in der Opposition geblieben. Es gibt sogar erste Anzeichen dafür, dass der neue Berlusconi bei seinen Widersachern Vertrauen gewinnt. Der Oppositionsführer Walter Veltroni hat schon klargemacht, dass er bei den großen Reformen zum Dialog bereit sei.

Die brennenden Müllberge sind die selbst gewählte Feuerprobe für den „neuen“ Berlusconi. Im Wahlkampf hat er die Regierung Prodi für die

Krise in Neapel verantwortlich gemacht, die auch jetzt noch anhält. Nun hält er sein Wahlversprechen ein, das erste Treffen seiner Regierung in der Hauptstadt von Kampanien abzuhalten. Noch immer liegt der Abfall auf den Straßen und gefährdet die Gesundheit der Anwohner. Gleichzeitig wehren sich die Bürger aus Angst vor Giften gegen neue Verbrennungsanlagen und greifen zum Teil auch zu Gewalt.

Berlusconi will nun das Problem in den Griff bekommen, indem er neue Deponien und Verbrennungsanlagen einrichtet und auch das Militär einsetzt. Es ist ein harter Test, zumal er sich damit auch gegen die organisierte Kriminalität stellen muss. Denn die profitiert vom Chaos, da sie die Müllwirtschaft kontrolliert und unbemerkt Giftmüll rechtswidrig entsorgen und in der Notlage weiterhin Traumpreise verlangen kann.

Ein weiterer Test für Berlusconi ist das Sicherheitspaket, mit dem er die illegale Einwanderung eindämmen will. Auch hier kann er zwar auf die grundsätzliche Unterstützung der Opposition hoffen, und auch die Bevölkerung äußert sich zu drei Vierteln positiv über die Pläne. Aber in den einzelnen Punkten steckt noch jede Menge Konfliktstoff. Denn von den Einwanderern, die mit neuen Gesetzen rasch als Illegale abgeschoben werden sollen, hängen Italiens Altenpflege und auch die Bauwirtschaft ab.

Auch bei den versprochenen Steuersenkungen, mit denen er die Wirtschaft wieder in Gang bringen will, muss Berlusconi noch nacharbeiten. Wie er die milliardenschwere Abschaffung der Eigenheimsteuer und der Steuern auf Überstunden finanzieren will, ist derzeit offen. Sein Wirtschaftsminister Giulio Tremonti hat schon durchblicken lassen, in welche Richtung es gehen könnte: Banken und Ölkonzerne sollen demnächst mehr bluten. Das sind Töne, die auch im linken Lager gut ankommen und konsensfähig sind. Ob sie sinnvoll sind, steht auf einem anderen Blatt. Diese Maßnahmen allein werden jedenfalls nicht ausreichen, um die schwache Konjunktur zu beleben, ganz abgesehen von der hohen Staatsverschuldung und der Überalterung des Mittelmeerlandes.

Berlusconis Ansatz, den Dialog zu suchen, ist lobenswert in Italien, dessen Politiker sich allzu gerne in sinnlosen Streitereien zerfleischen, statt konkret die Probleme des Landes anzupacken. Aber so harmonisch, wie Berlusconi die Lage gerne darstellt, ist noch nicht einmal sein eigenes Lager. Da prallen Föderalisten aus dem Norden mit staatsgläubigen rechten Politikern der Alleanza Nazionale und pseudo-liberalen Forza-Italia-Vertretern zusammen. Eine solide Ausgangsbasis sieht anders aus. Aber wer weiß, vielleicht weint noch eine Madonna, und Berlusconi wird zum Staatsmann.

Katharina Kort
Katharina Kort
Handelsblatt / Korrespondentin

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