Italien
Reife Wähler

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"Wir müssen leider draußen bleiben.“ Wie vor einem Verbotsschild müssen sich die italienischen Kleinstparteien in diesen Tagen fühlen. Denn in Italien ist etwas Revolutionäres passiert: Die Italiener haben sich für die beiden großen Bündnisse unter Silvio Berlusconi und Walter Veltroni entschieden und gegen die Splitterparteien. Weder die extreme Rechte noch das Sammelbecken der Regenbogen-Linken von Grünen und Kommunisten hat den Eintritt in die Abgeordnetenkammer oder in den Senat geschafft.

In der Geschichte Italiens ist es das erste Mal, dass keine kommunistische Partei im Parlament sitzt. Nur noch sieben Parteien sind überhaupt vertreten, vier davon unter dem Dach von Berlusconi, zwei unter dem von Veltroni. Man mag Berlusconi mögen oder auch nicht, das Ergebnis ist eindeutig. Er kann mit klaren Mehrheiten in beiden Kammern regieren. Und das wollten die Italiener.

Die Wahlen zeigen vor allem, dass die Bevölkerung genug hat vom ständigen Hin und Her und vom Postengeschacher ihrer Politiker. Von den kleinen Parteien, die mit wenigen Prozentpunkten jeden Konsens zunichte machen und jede Reform blockieren. Dem miserablen Wahlrecht zum Trotz haben die Wähler ein bipolares System geschaffen. Sie haben Reife gezeigt, sich in den Wahlkabinen für die großen Parteien entschieden und damit vor allem eins gezeigt: Sie wollen regiert werden.

Auch Berlusconis Regierungskoalition setzt sich aus drei Parteien und einer Mini-Lega aus dem Süden zusammen. So werden auch hier die internen Streitigkeiten nicht völlig ausbleiben. Aber die Regierenden haben im Vorfeld der Wahl ein gemeinsames Programm unterschrieben und sind nicht auf weitere Splitterparteien angewiesen, die sich an Versprechen womöglich nicht gebunden fühlen.

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