Italien
Selbstauflösung

Mit beachtlichem Tempo steuert die in Italien regierende Mitte-rechts-Koalition unter Silvio Berlusconi ihrer Selbstauflösung entgegen. In nicht einmal drei Wochen hat die aus vier Parteien bestehende Allianz gleich zwei Schlüsselminister verloren.

HB DÜSSELDORF. Der Abgang des für Wirtschaft und Finanzen verantwortlichen Giulio Tremonti sowie der Rücktritt des für institutionelle Reformen zuständigen Chefs der Lega Nord, Umberto, Bossi, markieren einen wichtigen Wendepunkt: Jene bürgerliche Koalition des „Hauses der Freiheiten“, die 2001 dank eines

marktwirtschaftlichen und reformfreudigen Programms klar die Wahlen gewann, existiert nicht mehr.

Die auf den Wünschen und Hoffnungen des leistungsfähigen Norditaliens basierende Achse Berlusconi – Tremonti – Bossi ist zerbrochen. Auf dem Vormarsch befinden sich nun jene Parteien und Kräfte der Regierung, die eher das wirtschaftlich schwache Süditalien, den Mezzogiorno, repräsentieren. Holzschnittartig betrachtet, bemühen sich in diesen Tagen die stramm rechte Nationale Allianz (AN) und die christdemokratische UDC mit Winkelzügen jeglicher Art, das Machtvakuum zu füllen, das durch Berlusconis Führungsschwäche sowie durch den Abgang seiner wichtigsten Partner entstanden ist.

Solche byzantinischen Machtspielchen kann auf Dauer keine Koalition aushalten. Zudem verliert die Regierung durch die Veränderung ihres politischen Charakters die ihr vom Volk zugewiesene Legitimation. Die Bürger hatten 2001 ein Bündnis gewählt, das für mehr Markt und weniger Staat, für mehr Eigen- und weniger Kollektivverantwortung, für mehr Freiheit und weniger Einschränkungen stand. Das alles sind Werte, mit denen weder die korporatistische AN noch die UDC, die auf der katholischen Soziallehre basiert, viel anfangen können. Das heißt: Das Projekt des Politunternehmers Berlusconi ist gescheitert.

Logische Folge dieser Gemengelage wären eine Regierungskrise und Neuwahlen. Nur die Sommerpause im August, die auch für das politische Rom den Status des Unantastbaren besitzt, schenkt Berlusconi eine letzte Gnadenfrist. Aber spätestens im Herbst werden die unüberbrückbaren inhaltlichen Differenzen zwischen den Partnern voll aufbrechen. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird die 59. Regierung der Nachkriegszeit nicht die gesamte Legislaturperiode durchstehen.

Seite 1:

Selbstauflösung

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%