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IWF: Frisch, aber ohne Biss

Wenn die Finanzkrise einen Gewinner hat, dann ist es der Internationale Währungsfonds (IWF). Zur Jahrestagung in Istanbul präsentiert sich der Fonds mit einem nie gekannten Selbstbewusstsein.

Aber hinter der schönen neuen Fassade quält er sich mit unbeantworteten Fragen: Welche Macht hat er tatsächlich, um seine Empfehlungen durchzusetzen? Und wann wird er beginnen, sein in der Krise zu Recht aufgeblähtes Finanzvolumen wieder auf ein normales Maß zu reduzieren?

Der Fonds ist mit neuen Kompetenzen, frischen Aufgaben und höherem Ansehen ausgestattet. Sein Managing Director Dominique Strauss-Kahn ist zu einer der Schlüsselfiguren im Krisenmanagement aufgestiegen. Beim jüngsten Treffen der 20 wichtigsten Volkswirtschaften (G20) in Pittsburgh wurde der IWF-Chef hofiert, sein Rat gesucht.

Als Strauss-Kahn das Amt im Herbst 2007 übernahm, konnte man noch glauben, der 60-jährige Sozialist sei vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy auf den Chefposten eines Abbruchunternehmens weggelobt worden. Kein größeres Entwicklungs- oder Schwellenland wollte noch die Kredite des Fonds in Anspruch nehmen. Seine Empfehlungen galten als fragwürdig. Offen wurde diskutiert, ob man den IWF nicht abschaffen könnte.

Der Fonds in seiner Form von 2009 hat damit indes nur noch wenig zu tun. Denn fast alles hat sich geändert: Seine Rolle, seine Finanzausstattung, seine eigenen Prinzipien. Der Fonds soll die vielen Hundert Milliarden Dollar ausgeben, die ihm im Frühjahr in London bewilligt wurden. Dabei darf er sogar seine früher als eisern geltenden Bedingungen lockern, wenn auch nicht über Bord werfen.

Der IWF soll auch die Volkswirtschaften dieser Welt auf ihre Solidität hin abklopfen, auf die Einhaltung von Finanzmarktreformen achten und Anzeichen von Protektionismus im Blick behalten, um rechtzeitig gegenzusteuern. Nur: Ausgerechnet dafür hat er heute genauso wenig Durchsetzungskraft, genauso wenig Biss wie gestern. Bewusst oder unbewusst haben es die G20-Länder unterlassen, dem Fonds eine wirksame Sanktionsgewalt mit auf den Weg zu geben.

Eben das ist die Achillesferse des neuen Währungsfonds. Da der IWF alleine nichts wirklich durchpauken kann, ist er auf die Unterstützung seiner Mitglieder angewiesen. Doch die sind alles andere als einig mit Blick auf die Bedeutung, die sie dem Fonds beimessen. Die Amerikaner haben trotz Krise ihre Aversion gegen den IWF nicht überwunden, die Schwellenländer mühen sich daran ab, mit höheren Quoten in der Bretton-Woods-Institution auch Verantwortung zu übernehmen, und die Europäer reduzieren ihren Einfluss durch Uneinigkeit. Hat sich die Krise erst einmal verflüchtigt, dann kann es gut sein, dass von der globalen Rolle des Fonds nicht mehr viel bleibt. Die Aufwertung des IWF wäre dann eine Aktion fürs Schaufenster gewesen.

Und auch wenn derzeit niemand mehr von der zuweilen wenig ruhmreichen Vergangenheit des Fonds sprechen will, so dürfte er gerade von ihr eingeholt werden. Was dem Fonds bleibt, ist die Überzeugungskraft des Wortes. Doch die ist nicht deshalb auf einmal so viel mehr wert, nur weil dies die G20 und andere so wollen. Die Politikfehler des IWF in Asien und Lateinamerika in den 90er-Jahren, die die Krisen noch vertieften statt zu entspannen, sind nicht vergessen. Heute vergibt der Fonds bereitwillig Kredite an Länder, die vor zehn Jahren keine Chance gehabt hätten. Die aber sehen das weniger als Ausdruck von Lernfähigkeit denn als Hinweis darauf, wie sehr er einst auf dem Holzweg war.

Wenn der IWF jetzt also seinen Finger hebt, dann hat das nicht unbedingt Gewicht. Das mag sich ändern, sollte es dem Fonds gelingen, seine mit flexibleren Auflagen bedachten "Kunden" von Osteuropa bis Afrika gut aus der Krise zu führen. Doch auch wenn sich der IWF bereits selbst in einer Studie den Erfolg bescheinigt hat: Für ein solches Votum ist es derzeit noch zu früh. Kritiker meinen, dass der Fonds unter dem Druck der vielen Milliarden, die er jetzt in seiner Kasse hat, Krisenländern zu viel Geld aufdrängt - gilt doch auch in einer Behörde wie dem Fonds der Mittelabfluss als Ausweis der eigenen Bedeutung.

Andere gehen sogar so weit, dem IWF zu unterstellen, dass er so seine Zukunft sichern wolle. Denn die geringen Einnahmen aufgrund der nur noch schwachen Ausleihungen trugen bis vor kurzem zum Legitimationsproblem des Fonds bei. Tatsächlich hört man an mancher Stelle im IWF, so schnell werde sich diese Schwäche nicht wiederholen.

Was der Fonds benötigt, worüber aber bislang nicht geredet wird, ist eine Strategie für die Rückkehr zum Normalzustand. Einschließlich der Sonderziehungsrechte hat sich das Finanzvolumen des Fonds in wenigen Monaten auf 750 Mrd. Dollar verdreifacht. Soll das so bleiben? Muss nicht ein derart aufgeblähter Apparat wieder auf Normalmaß zurückgefahren werden, wenn die Krise vorbei ist?

Bald werden auch wieder Zeiten kommen, in denen der Fonds den überschuldeten Regierungen nicht nur angenehme Empfehlungen geben kann wie die, Geld auszugeben und die Konjunktur anzuregen. Dann wird das Gegenteil anstehen: Defizitabbau und Steuererhöhungen. Über die Kunst, hierfür den richtigen Zeitpunkt zu finden, hat der Fonds in seinem gestern vorgelegten Weltwirtschaftsausblick trefflich philosophiert. Warum also sollte das, was für den Rest der Welt gilt, nicht auch für den IWF Geltung haben?

Markus Ziener ist Korrespondent in Washington.
Markus Ziener
Handelsblatt / Korrespondent
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