Japan
Abe kneift vor der Opposition

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Shinzo Abe geht von der politischen Bühne ab, wie er Japan als Premierminister regiert hat: Wankend wie ein Bambushalm im Wind. Er sei müde und habe die politische Energie verloren, beklagte er. Es fehle an Vertrauen der Öffentlichkeit. In der Tat, Umfragen gaben dem Kabinett Abe zuweilen weniger als 20 Prozent Zustimmung. So schlecht steht nicht einmal Präsident Bush im kriegsmüden Amerika da. Was für ein Absturz.

Als Shinzo Abe vor zwölf Monaten mit 52 Jahren als bisher jüngster Regierungschef sofort das gespannte Verhältnis zu China und Südkorea reparierte, war das Volk begeistert. Aber seither hat beinahe alles, was er tat oder unterließ, die Menschen enttäuscht. Abe erwies sich als staubtrockener Ideologe, der für patriotische Jugenderziehung, Änderung der pazifistischen Verfassung und internationale Militärpräsenz Japans steht.

So überrascht eigentlich nur der Zeitpunkt der Demission. Warum gerade jetzt? Wäre er nach der verheerenden Schlappe seiner Liberal-Demokraten bei den Oberhauswahlen Ende Juni von der Fahne gegangen, hätte das die LDP als normalen Akt der Demokratie verkaufen können. In der Vergangenheit sind japanische Premiers schon wegen nichtigeren Umständen aus dem Amt geschieden. Aber Abe weigerte sich und gab den tapferen Samurai: „Ich kann an diesem Punkt nicht einfach weglaufen.“ Sechs Wochen später, als er die Niederlage fast ausgesessen hatte, muss er wohl begriffen haben: Nicht der Wille der Regierung, sondern das Nein der Opposition bestimmt in Tokio den politischen Kurs.

Im Unterhaus steht die Erneuerung eines Anti-Terror-Gesetzes an – aber in der Realität ein Kampf um die Macht. Die oppositionelle Demokratische Partei kann mit ihrem Veto die Regierung aushebeln und damit zeigen, wie sie den Wechsel durch Blockade und politische Paralyse erzwingen will. Schnelle Neuwahlen sollen unvermeidlich werden.

Eigentlich hatte Shinzo Abe gerade noch angekündigt, er wolle sein politisches Schicksal mit einem „Akt der Solidarität zur Nato“ verbinden. Jetzt wirft er das Handtuch schon vor dem Schlagabtausch. Stunden vor dem Rededuell mit Oppositionsführer Ichiro Ozawa im Tokioter Reichstag ließ der Premierminister seine Parteifreunde wissen, er fühle sich zu schwach, um die Attacken noch abzuwehren. Ein beschämend leichter Sieg für die Opposition und ein deutliches Signal, dass ein Machtwechsel in Japan überfällig ist.

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