Japan
Alt und mutlos

Der Rücktritt von Premier Yasuo Fukuda steht für den jämmerlichen Zustand der japanischen Politik.

Der scheidende Politiker gibt als Grund für seinen Rücktritt die Lähmung der Regierung durch das gespaltene Parlament an: Im Oberhaus blockiert die Opposition jede Initiative des Premiers. Eine Wiederbelebung der schwächelnden Wirtschaft kann so nicht gelingen.

Mit dem Rücktritt Fukudas wird sich die Lage nicht verbessern. Japan kehrt zu einer personellen Instabilität zurück, die mit dem Erfolgspremier Junichiro Koizumi als überwunden galt. Im Schnitt wechselten die Regierungschefs in der japanischen Nachkriegsdemokratie fast jährlich. Ein neues Element der Instabilität kommt nun hinzu. Bisher galt als sicher, dass die Liberaldemokratische Partei (LDP) unabhängig von der Spitzenpersonalie das Land steuert. Mit den schlechten Wahl- und Umfrageergebnissen der vergangenen Monate steht auch das infrage.

Das Kernproblem der japanischen Politik ist die Mutlosigkeit einer alternden Gesellschaft, die sich der Herausforderung der aufsteigenden Länder im asiatischen Umland nicht gewachsen fühlt. Das Volk ist unzufrieden, weil Japan etwas ganz Wichtiges verloren hat: den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Der Abschwung der Weltwirtschaft erwischte Fukuda zudem auf dem falschen Fuß. Das hätte nicht sein müssen, denn das Land hatte fast sechs Jahre lang Zeit, sich auf schlechtere Zeiten vorzubereiten. So lange dauerte der Aufschwung, der in diesem Jahr endet. Die Chance in der langen Hochkonjunktur hat die LDP aber gründlich vertan. Die Löhne stagnieren auf gefährlich niedrigem Niveau, die Bürger vertrauen der Politik nicht mehr, die Notenbank ist wegen der Niedrigzinspolitik handlungsunfähig, und die Schulden wachsen und wachsen.

Das Hauptproblem der japanischen Wirtschaft liegt in der Kluft zwischen Großindustrie und Mittelstand. Japans Konzerne sind seit der Industrialisierung die Stars des Systems. Es geht ihnen trotz der Finanzkrise glänzend. Japans Industrie meldet weltweit die meisten Patente an und versorgt den Globus mit verlässlichen Autos, Flachbildfernsehern, MP3-Playern und Kameras. Die Bankkonzerne konnten den Subprimesturm unbeschädigt abwettern und treten an der Wall Street als Investoren auf. Die Unternehmen am oberen Ende des Nikkei 225 erzielen Gewinne und sind lohnende Ziele für Investoren.

Doch der Blick hinter die Kulissen von Toyota und Honda, Sony und Panasonic offenbart Erschreckendes. Japans einst starker Mittelstand ist komplett ausgeblutet. Eine große Mehrheit der kleineren Unternehmen beschreibt ihre Lage als schlecht bis katastrophal. Vor allem außerhalb der Wirtschaftszentren um Tokio und Osaka bleiben die Aufträge weg, findet sich kein Kapital, flüchten die besten jungen Leute.

Auch das Konjunkturpaket, das Fukuda am vergangenen Freitag vorgestellt hatte, löst diese Misere nicht. Geld gibt es zwar für kleinere und mittelgroße Unternehmen. Doch deren Strukturprobleme bleiben bestehen. Ihr Grundproblem ist, dass sie im Grunde keiner mehr braucht. Anders als in Kalifornien oder im deutschen Südwesten findet Innovation in Japan nicht in Start-ups und bei Mittelständlern statt, sondern fast ausschließlich in Großunternehmen. Einfache Produkte kommen dagegen gut und billiger aus dem asiatischen Umland.

Die sechs Jahre des Aufschwungs sind daher an den abgelegenen Regionen Japans und am Mittelstand weitgehend spurlos vorbeigegangen. Die Familienunternehmen investieren schon seit Jahrzehnten nicht genug: Sie sind schlecht mit Informationstechnik ausgestattet und haben auch nur wenig neue Produkte im Angebot. Es fehlen ihnen die Mittel, um von der Globalisierung zu profitieren und Auslandsmärkte zu erschließen. Eine gründerfeindliche Stimmung lähmt die Entwicklung neuer Geschäftsideen.

Doch noch aus einem weiteren Grund konnte Japan den langen Aufschwung nicht nutzen. Japan wartete die ganze Zeit darauf, dass es endlich wieder wirklich richtig losgeht mit der Hochkonjunktur. Es herrschte das Gefühl vor: Das Wachstum ist ja ganz gut, aber wann kommt der richtige Boom? Die Japaner haben nicht begriffen, dass die Hochzeiten des Booms vor 1990 endgültig passé sind.

Die Politik hätte durchaus etwas unternehmen können, um aus den vereinzelten Flammen ein Konjunkturfeuer zu entfachen. Mit Zinssätzen bei knapp über Null aber hat die Bank of Japan weiter auf Krisenmodus geschaltet. Hätte die Politik einer Erhöhung des Leitzinses eher zugestimmt, wären Geldanlagen in Japan attraktiver gewesen. Die Menschen hätten gewusst, dass es aufwärtsgeht. So blieben sie mutlos. Mit diesem Problem wird sich auch der Nachfolger Fukudas herumschlagen müssen.

Finn-Robert Mayer-Kuckuk
Finn Mayer-Kuckuk
Handelsblatt / Korrespondent Peking
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