Japan
Kommentar: Nützlicher Denkzettel

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Japans Wähler haben ihrem Ärger über die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) Luft gemacht und mehrheitlich Kandidaten der Opposition in das Oberhaus gewählt. Verlierer könnte neben der LDP aber auch die japanische Wirtschaft sein, die nun noch länger auf überfällige Strukturreformen warten muss. Und es gibt einen dritten Verlierer: Premier Shinzo Abe, dessen politische Zukunft nun ziemlich ungewiss ist. Abe hat zwar betont, dass er auch bei einer Niederlage im Amt bleiben wolle. Doch in seiner Partei beginnt bereits der Kampf um die Nachfolge des Ministerpräsidenten. Allerdings: Keiner der potenziellen Kandidaten kann so richtig überzeugen. Außenminister Taro Aso hat zwar den Willen, das Amt des Premiers zu übernehmen, interessiert sich jedoch kaum für Wirtschaft. Bislang ist er meist mit kraftmeierischen Sprüchen gegenüber Japans Nachbarn aufgefallen.

Nun könnte einer von Japans „elder statesmen“ das Amt des Premiers übernehmen, bis sich ein wirklich ehrgeiziger Kandidat findet. Aber dies würde bedeuten, dass das Land eher verwaltet denn regiert wird. Unpopuläre Reformmaßnahmen blieben damit auf der Strecke. Langfristig könnte diese Oberhauswahl allerdings auch Positives bewirken: mehr Pluralismus und Wettbewerb in Japans Politik. Zwar ist die LDP seit 1955 fast ununterbrochen an der Macht. Doch das muss nicht ewig so bleiben. In den vergangenen Jahren haben Änderungen des Wahlgesetzes einen Regierungswechsel erleichtert. Zudem setzt sich langsam die Erkenntnis durch, dass mit Blick auf die Globalisierung Konkurrenz und Wandel dem Land eher dienen können als Harmonie auf allen Ebenen. Bei der Unterhauswahl 2009 hat die Opposition jedenfalls eine echte Chance.

Finn-Robert Mayer-Kuckuk
Finn Mayer-Kuckuk
Handelsblatt / Korrespondent Peking

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