Japan
Neuer Pragmatismus

Wenn Konflikte festgefahren sind, ist die beste Chance für einen Durchbruch ein Wechsel der Verhandlungsführer. Deshalb ruhen große Hoffnungen auf Shinzo Abe, der am morgigen Dienstag zum japanischen Ministerpräsidenten gewählt werden wird.

Unter ihm soll sich das eisige Verhältnis Japans zu China und Südkorea verbessern. Diplomaten arbeiten bereits an den ersten bilateralen Besuchen – möglichst noch in diesem Jahr. Das ist ein deutlicher Fortschritt, bedenkt man, dass sich die chinesischen und südkoreanischen Regierungschefs in den vergangenen Jahren schlicht geweigert haben, sich mit Abes Vorgänger Junichiro Koizumi zu treffen. Damit reagierten sie auf dessen anhaltende Besuche des umstrittenen schintoistischen Yasukuni-Schreins in Tokio. Hier werden die Seelen der im Krieg Gestorbenen verehrt. 1978 hatten die verantwortlichen Priester auch 14 nach dem Zweiten Weltkrieg verurteilte Kriegsverbrecher symbolisch dort bestattet.

Koizumi hatte vor seiner Wahl 2001 versprochen, den Schrein regelmäßig zu besuchen, um die konservativen Gegner in der eigenen Partei zufrieden zu stellen. Dieses Versprechen brachte ihn daraufhin regelmäßig in ein unauflösbares Dilemma. Je lauter die Nachbarstaaten protestierten, desto weniger konnte und wollte Koizumi aus Angst, ihm werde dies als Schwäche ausgelegt, die versprochenen Besuche einstellen. Japans Asienpolitik geriet so zum Trotztheater, der Yasukuni-Schrein zum Symbol für eine nicht ausreichende Aufarbeitung der Kriegsvergangenheit. Abe hat sich deshalb klugerweise vor seiner Wahl nicht auf ähnliche Versprechen, den Schrein zu besuchen, festgelegt. Der Wechsel an die Regierungsspitze birgt so eine große Chance. Auf den ersten Blick scheint es verwunderlich, dass gerade Shinzo Abe den gordischen Knoten lösen und die Rolle des Versöhners spielen könnte. Der 52-Jährige ist ein durch und durch selbstbewusster Nationalist. Er setzte sich in der Vergangenheit stets für eine patriotische Erziehung in japanischen Schulen ein und verteidigte Schulbücher, deren Geschichtsbild China und Südkorea als beschönigend verurteilen. Und an der Rechtmäßigkeit des Tokioter Nachkriegstribunals hat Abe wiederholt Zweifel angemeldet.

Wer von einem solchen Mann also einen Kniefall in Korea oder China á la Willy Brandt erwartet, um die Kriegsvergangenheit Japans ein für alle Mal mit den Nachbarn zu klären, verkennt Abe. Was den 52-Jährigen aber dennoch zu einer Annäherung an China und Südkorea antreibt, ist eine gehörige Portion politischer Pragmatismus. Denn kaum anders ist internationale Anerkennung so schnell zu ergattern wie mit einer diplomatischen Annäherung an China und Südkorea. Und Abe braucht solche Anerkennung für die Oberhauswahl im kommenden Sommer. Zudem dürfte der Chef des Wirtschaftsverbands Keidanren, Canon-Chef Fujio Mitarai, darauf gedrungen haben, dass die japanischen Unternehmen keine weiteren politischen Friktionen auf dem bedeutenden chinesischen Markt wollen. Und auch Japans wichtigster außenpolitischer Partner, die USA, drängt seit langer Zeit auf eine neue Politik.

Nicht zuletzt dürfte auch eine Änderung der Nachkriegsverfassung Japans Abes Ziel sein, um das japanische Militär international flexibler einzusetzen. Dies aber lässt sich innenpolitisch leichter durchsetzen, wenn die Außenpolitik keinen Anlass zur Sorge gibt. Und auch ein Sitz im Sicherheitsrat der Uno wäre dann leichter denkbar. Dies alles scheint Abes Handeln zu beeinflussen. Auch wenn also statt historischen Versöhnungswillens eine gehörige Portion politischer Opportunismus bei Abe mit im Spiel ist, sind die politischen Chancen, die eine solche neue Asienpolitik birgt, immens. In China und Südkorea würde es all jenen Politikern den politischen Wind aus den Segeln nehmen, die aus innenpolitischen Gründen Japan bisher gerne als militärisches Schreckgespenst brandmarkten. Und auch China sollte endlich anerkennen, dass Japan in den 70er- und 80er-Jahren dem Land wichtige Wirtschaftshilfe geleistet hat. Wenn aus einer solchen politischen Annäherung wieder eine stärkere Kooperation beispielsweise in der Energiepolitik oder beim Umweltschutz entstünde, wäre der ganzen Region geholfen.

Nicole Bastian
Nicole Bastian
Handelsblatt / Ressortleiterin Ausland
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