Kanzler-Politik: Die Grenzen des Populismus

Kanzler-Politik
Die Grenzen des Populismus

In gewohnter Basta-Manier hat der Kanzler seiner Gesundheitsministerin Ulla Schmidt einen dicken Strich durch ihre Pflege-Pläne gemacht. Begründung: Den Bürgern dürfe keine weitere Belastung zugemutet werden. Doch Schröders populistische Intervention hat ein unerwartetes Echo gefunden.

In gewohnter Basta-Manier hat der Kanzler seiner Gesundheitsministerin Ulla Schmidt einen dicken Strich durch ihre Pflege-Pläne gemacht. Begründung: Den Bürgern dürfe keine weitere Belastung zugemutet werden. Doch Schröders populistische Intervention hat ein unerwartetes Echo gefunden. In ungewöhnlicher Allianz fordern der sonst gefügige grüne Koalitionspartner und die Arbeitgeberverbände eine Fortsetzung der Reformen. Eine Rückkehr zur Politik der ruhigen Hand dürfe es nicht geben.

Dies bringt den Kanzler in eine schwierige Lage. Zwar hat er den drohenden Wählerunmut abgewendet, sich dafür aber Ärger in den eigenen Reihen eingehandelt. Denn selbst etlichen Genossen war der Zusammenhang zwischen Schröders öffentlichkeitswirksamer Intervention und seinen schlechten Umfragewerten zu offensichtlich.

Schröders Art des Regierens by Event Management, mit unterschiedlichem Erfolg teilweise durchaus erfolgreich praktiziert beim Dasa-Werk Lemwerder, bei Holzmann und während der Flutkatastrophe, stößt an ihre Grenzen. Die Zeit der Wendemanöver ist vorbei, jetzt ist eine Politik der geraden Linie gefragt.

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