Kindergeld
Der Hase SPD

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Die Familienpolitik ist für die SPD zum Hase-und-Igel-Spiel geworden: Die CDU ist immer schon da, wenn die SPD noch durch die Furche hastet. Das war beim Elterngeld so, als Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) das von der SPD vernachlässigte Konzept ihrer Vorgängerin Renate Schmidt übernahm und damit quasi im Vorbeigehen der Union ein modernes Gesicht verschaffte. Und es ist jetzt wieder so beim Kindergeld, mit dem die CDU im Hamburger Wahlkampf punkten will.

Diesmal kam die Steilvorlage für die CDU von Bundesfinanzminister und SPD-Parteivize Peer Steinbrück. Vor zehn Tagen wiederholte er, dass er die nächste Kindergelderhöhung aussetzen und das so eingesparte Geld für bessere Betreuungsleistungen einsetzen will. In der Sache hat Steinbrück sogar recht, wenn er sagt, dass der gezielte Einsatz von zwei Milliarden Euro mehr für die Kinder bringt, als wenn jede Familie jeweils zehn Euro pro Kind zusätzlich bekommt. Im Wahlkampf jedoch ist es für die Union nun ein Leichtes, sich als Wohltäter der Familien zu beweisen. Sie muss schlicht mehr Kindergeld versprechen mit dem Hinweis: Scheitern kann dies nur noch an der SPD.

Als wäre die Lage nicht schlimm genug für sozialdemokratische Wahlkämpfer, legte sich die Parteiführung auch noch auf ein entschiedenes Sowohl-als-auch fest: Im Herbst wird das Existenzminimum neu berechnet. Falls herauskommt, dass die Lebenshaltungskosten deutlich gestiegen sind, will die SPD die Hälfte des Betrags, um den das Kindergeld steigen müsste, für Betreuung abzweigen. Die andere Hälfte soll aber doch an die Familien ausbezahlt werden.

Alles klar? Die SPD zeigt einmal mehr: Wer früher startet, kommt nicht unbedingt eher an.

Donata Riedel ist Handelsblatt-Korrespondentin in Berlin.
Donata Riedel
Handelsblatt / Korrespondentin

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