KOALITION
Es nervt kolossal

Worüber geht er noch mal, der jüngste Koalitionsstreit in Berlin?

Ganz einfach: Die Union fordert, die SPD solle aufhören, auf der Zerrissenheit der Union herumzureiten und damit von der eigenen Zerrissenheit abzulenken. An dem Vorwurf der SPD ist zwar etwas dran, aber um davon abzulenken, reitet die Union auf der Zerrissenheit der SPD herum, zumal auch an diesem Vorwurf etwas dran ist. So weit alles klar?

Bemerkenswert wird dieser bizarre Schlagabtausch dadurch, dass Angela Merkel sich an vorderster Front beteiligt. Bislang hatte die Kanzlerin strikt darauf geachtet, sich und ihr Amt aus koalitionären Handgemengen herauszuhalten. So war sie auch im Konflikt mit den Unions-Ministerpräsidenten verfahren. Das hatte mancher als Führungsschwäche ausgelegt, vor allem SPD-Fraktionschef Peter Struck, der Teile seiner widerspenstigen Fraktion auch nicht immer so gut im Griff hat, wie er eigentlich müsste. Jetzt staucht Merkel Struck wie einen Schulbuben zusammen, stellt sich dabei eindrucksvoll vor ihre

Ministerpräsidenten und erzeugt so für einen Augenblick die Illusion, alles sei wie früher: Die Union streitet nicht, sie kämpft, und zwar gegen den politischen Gegner, wie es sich gehört.

Jeder weiß freilich, dass es so nicht ist. Der Gegner ist nach wie vor der Gegner, aber gleichzeitig auch der Partner. Was Union und SPD jeweils tun wollen, können sie nicht tun, und was sie tun können, wollen sie aus Rücksicht auf die Parteitaktik nicht tun. Worauf immer sie sich verständigen, muss intern für Krach sorgen, und das heißt im Umkehrschluss: Wollen sie intern ein wenig Ruhe haben, müssen sie einen Koalitionskrach vom Zaun brechen. Das deutet nicht auf den nahenden Bruch des Regierungsbündnisses hin. Es nervt nur kolossal.

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