Koalitionsausschuss
Kommentar: Plauderrunde

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Das Essen muss recht ordentlich gewesen sein. Und irgendwie ist es ja auch gemütlich, in vertrauter Runde im Kanzleramt zusammenzusitzen, während draußen der strömende Regen gegen die Fenster klatscht. Nur so lässt sich erklären, weshalb nach dem fünfstündige Koalitionsausschuss am gestrigen Abend mal wieder alle ziemlich zufrieden sind. Die greifbaren Ergebnisse sind hingegen denkbar dürftig: Bei der Kinderbetreuung kann sich die SPD damit brüsten, ab 2013 einen Rechtsanspruch durchgesetzt zu haben, während die CSU eine Prämie auch für die daheim erziehenden Eltern heraushandelte.

Das kostet natürlich Geld. Viel Geld. Rund vier Milliarden Euro alleine für den Bund, schätzen die Fachleute. Woher die Riesensumme kommen soll? Fehlanzeige. Irgendwie aus dem Bundeshaushalt eben. Noch bescheidener fallen die Ergebnisse zum Arbeitsmarkt aus. Hier bekräftigen die Koalitionäre im Grunde ihre abweichenden Positionen zum Mindestlohn und verschieben die weitere Beratung auf den nächsten Koalitionsausschuss Mitte Juni. Eines scheint schon jetzt klar: Nett wird es sicherlich wieder werden in der Plauderrunde bei Angela. Und bis zur Sommerpause sind es dann auch nur noch drei Wochen.

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