Kommentar: Altes Spiel, neue Töne

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Kommentar: Altes Spiel, neue Töne

Es ist ein unwürdiges Schauspiel, das sich in diesen Tagen zwischen dem Jemen und Berlin um einen „Pakt für Deutschland“ abspielt: die Opposition schreibt dem Kanzler, und der Kanzler – gerade auf Reisen im Nahen Osten – schreibt zurück. Zu sagen haben sich beide Parteien nichts. Im Gegenteil: Es geht um den Austausch von sattsam bekannten Positionen in der Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Finanzpolitik. Jeder gibt dabei jeweils dem anderen die Schuld dafür, dass es in Deutschland nicht weiter voran geht. Das alte Spiel also.

Und doch: Es kommt Bewegung in die Debatte um den Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit. Gerade weil „das alte Spiel“ der Parteien mittlerweile auch für alle Beteiligten – selbst für die, die es betreiben – so unendlich ermüdend geworden ist. Die Ankündigung einer „Brandrede“ von Bundespräsident Horst Köhler gehört dazu. Das sind neue Töne, die man so vorher noch nicht gehört hat. Es wäre nicht verwunderlich, wenn der erste, der daraus Konsequenzen ziehen würde der Machtpolitiker Schröder wäre.

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