Kommentar
Angela und die elf Zwerge

Handelsblatt-Chefredakteur Bernd Ziesemer hält die Ministerpräsidenten der Union für machtlose Zaungäste des (bundes-)politischen Betriebs. Und dass Kanzlerin Angela Merkel gestandene Regierungschefs wie Günther Oettinger abwatsche, spreche für sich: Solch Brüskierung habe sich Merkels Vor-Vorgänger Helmut Kohl erst auf dem Gipfel seiner Macht erlaubt.

Erst in der persönlichen Krise zeigen sich die drei Schlüsselqualitäten eines Politikers: Gespür, Standfestigkeit und Überzeugungskraft. Im Fall von Günther Oettinger bleibt nach der Stuttgarter Springprozession in den letzten Tagen nur das Fazit: politisch gewogen – und für zu leicht befunden. Schon vor seinem Filbinger-Fiasko fiel Oettinger auf Bundesebene eher durch seine glatt geföhnte Betonfrisur auf als durch ein scharfes Profil. Nun darf der CDU-Ministerpräsident schon froh und glücklich sein, dass er im Ländle weitermachen darf, wenn auch öffentlich gedemütigt durch die eigene Vorsitzende, Angela Merkel.

Wir erleben mit eigenen Augen wieder einmal, wie sich ein souveräner Landesfürst in einen schnöden Hintersassen der Bundeskanzlerin verwandelt. Nie waren die Ministerpräsidenten in den unionsgeführten Bundesländern machtloser als heute: Die einen zittern um ihren Sieg bei den nächsten Landtagswahlen (zum Beispiel Roland Koch in Hessen oder Ole von Beust in Hamburg). Die anderen haben sich bundespolitisch selbst ausgetrickst (wie der Nordrhein-Westfale Jürgen Rüttgers). Und der Rest findet kein Thema, um sich auf nationaler Ebene zu profilieren. Bundesweite Schlagzeilen machen Ministerpräsidenten wie Peter Harry Carstensen oder Wolfgang Böhmer nur, wenn sie wie Oettinger in den Fettnapf tapsen. Selbst der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff, einst Everybody’s Darling, macht gegenwärtig keine glückliche Figur. Man denke nur an seinen verlorenen Machtkampf gegen Ferdinand Piëch bei Volkswagen.

Erinnert sich in der Union eigentlich noch irgendjemand an den Andenpakt? Wollte sich die Männerseilschaft Wulff-Oettinger-Koch nicht an die alleroberste Spitze hangeln? Kein Wort hört man mehr davon. Seit Angela Merkel ihr wachsendes Ansehen im Ausland genießt und sich über die wie von selbst laufende Konjunktur freut, wirken die Ministerpräsidenten der Union nur noch wie Staffage. Selbst die Bayern werden mit ihrem neuen Obergrantler Günther Beckstein erst eine ganze Weile brauchen, ehe sie wieder ganz vorne mitspielen können.

Will man es theatralisch wenden, so erinnert Angela Merkel gegenwärtig an ihr erklärtes Vorbild Katharina die Große, die Selbstherrscherin aller Reußen. Suchte man die Parallele lieber im Märchen, so landet man wohl oder übel bei Schneewittchen und den (in diesem Fall) elf Zwergen. Dass Merkel gestandene Ministerpräsidenten wie Oettinger in aller Öffentlichkeit kurz, aber schmerzvoll abwatscht, spricht für sich. Ihr Vor-Vorgänger Helmut Kohl leistete sich das, wenn überhaupt, erst auf dem Gipfel seiner Macht.

Egal wie man die Metaphern wählt: Niemand unter den Landesfürsten der Union kann sich gegenwärtig auf einen ernsthaften Streit mit der Bundeskanzlerin einlassen. Angela Merkel braucht die Ministerpräsidenten gegenwärtig nicht einmal, um wichtige Gesetze durch den Bundesrat zu pauken. Weitere sachpolitische Großentscheidungen stehen nach ihrem Willen auf Sicht nicht mehr an. Die Gefahr, dass sich ihre innerparteilichen Gegner gegen sie zusammenrotten, geht gegen null. Das verschafft Merkel viel Spielraum. Ob und wie sie ihn nutzt, wird über ihre eigene künftige Statur entscheiden.

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