Kommentar
Blair schreibt die EU ab

Ausgerechnet Zugvögel: Das Signet der britischen EU-Präsidentschaft, eine Formation fliegender Schwäne, gerät in diesen Wochen der Vogelgrippe-Hysterie unfreiwillig zum Sinnbild für den unglücklichen Auftritt Tony Blairs in der Union.

Der Charismatiker aus Downing Street hatte sein Amt Ende Juni mit einem fulminanten Auftritt im Europaparlament begonnen. Selbst seine Kritiker klatschten eifrig Beifall, als Blair die Staaten Europas aufforderte, endlich Wirtschaftsreformen anzupacken. Der Brite, so schien es, füllt das Führungsvakuum in der EU und wagt den marktliberalen Durchmarsch.

Doch die Brüsseler Ruckrede des Premierministers war nur eine Sternschnuppe am düsteren Firmament über der britischen EU-Präsidentschaft. Dem Aufruf zu mutigen Taten folgte Arbeitsverweigerung. Es gibt nicht ein einziges europapolitisches Feld, auf dem die Regierung in London schon ein Bäumchen gepflanzt hätte, das bald einmal Früchte tragen könnte.

Von einer ordnungspolitischen Neuorientierung der EU ganz zu schweigen. Protektionismus ist dank französischer Schirmherrschaft wieder hoffähig in Europa. Die Floskel vom europäischen Sozialmodell hat wieder gute Chancen, zum Unwort des Jahres gewählt zu werden. Längst haftet dem Briten-Premier in Brüssel ein böser Spitzname an: „Tony Bla“.

Den heutigen Sondergipfel in Hampton Court hatte Blair einberufen, um „offen und freimütig“ über den künftigen Kurs der EU zu debattieren. Darauf wartet das Publikum vermutlich vergebens. Die Briten schwenkten in den letzten Tagen auf Kompromisskurs. Geradezu überschwänglich loben britische Spitzenpolitiker plötzlich die segensreiche Wirkung sozialpolitischer Standards. So wird wohl dieser Gipfel mit einer der üblichen wachsweichen Erklärungen enden, die keinem wehtun, aber die Gemeinschaft auch nicht wirklich nach vorne bringen.

Für den Mangel an Impetus und Kampfeslust auf Seiten der Briten gibt es nur eine Erklärung: Blair glaubt nicht mehr daran, dass Europa in seiner jetzigen Verfassung reformfähig ist. Er hat Europa abgeschrieben. sein.

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