Kommentar
Blind für die Realitäten

Die Grünen lesen zu wenig Bertolt Brecht. Sonst wären sie vielleicht über die Geschichte gestolpert, in der Herr K. nach langer Zeit einen alten Bekannten wiedertrifft. „Sie haben sich überhaupt nicht verändert“, sagt dieser. „Oh“, erwidert Herr K. – und erbleicht.

Dass vielen Grünen die Weisheit des Herrn K. fehlt, sieht man an ihrem Festhalten an einem strengen Antidiskriminierungsgesetz, an der Ablehnung des Meads-Luftabwehrsystems, den Blockaden bei der Grünen Gentechnik und jetzt der geforderten Kündigung bilateraler Atomabkommen. Das Problem ist: Die Welt verändert sich dramatisch, doch die Grünen scheinen stolz darauf zu sein, die Alten zu bleiben. Das Thema „Arbeit, Arbeit, Arbeit“ prägt das Bewusstsein einer Republik mit offiziell mehr als fünf Millionen Arbeitslosen, doch der kleine Koalitionspartner leistet sich den Luxus, alte ideologische Forderungen wie in der Atompolitik ohne Rücksicht auf Verluste umsetzen zu wollen.

Zu Recht wächst deshalb der Ärger sowohl in den Unternehmen wie in der SPD. Die Grünen machen Klientelpolitik für ihre relativ wohlhabenden Wähler, ohne Rücksicht auf den Rest der Republik zu nehmen. Sie erscheinen als Schönwetterpartei in einem vom Sturm zerzausten Land.

Das Dumme ist, dass sie damit auch jenen Anliegen schaden, in denen sie zu Recht selber auf Veränderungen pochen: Mit der in der Union und der SPD gepflegten Abschottungsmentalität etwa sind Deutschlands demographische Probleme nicht zu lösen. Umweltziele durch marktwirtschaftliche Instrumente zu erreichen wie beim Klimaschutz oder der Maut ist richtig. Und die ehemalige Pazifisten-Partei hat die Kriege im Kosovo und in Afghanistan aktiv mitgetragen.

Gerade das letztgenannte Beispiel zeigt: Vor wenigen Jahren waren die Grünen weniger realitätsblind als heute. Wer regiert, muss aber ständig überprüfen, wo die Prioritäten der Politik liegen, und sich genau darauf konzentrieren. Für eine Regierungspartei ist es schlimm, wenn sie den Anschluss an die Wirklichkeit verliert. Für ein Land kann das eine kleine Katastrophe sein.

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