Kommentar
Brüssel kämpft sich zurück auf die Bühne

Die EU-Kommission wird derzeit nicht als treibende Kraft im Kampf gegen die EU-Krise gesehen. Die Hauptrolle bei EU-Themen spielt derzeit ein anderes Duo. Das könnte sich bald ändern.
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Die EU-Kommission hat auf der europäischen Bühne in den letzten Monaten keine Hauptrolle gespielt - jedenfalls nicht in der öffentlichen Wahrnehmung. Angela Merkel und Nicolas Sarkozy stahlen der Brüsseler Behörde die Schau. Die Kanzlerin und der Präsident gelten als die wichtigsten Protagonisten im Euro-Schuldentheater. Das deutsch-französische Duo drängte mit seiner massiven Präsenz andere europapolitische Akteure in den Hintergrund.

Die EU-Kommission legte zwar eine ganze Reihe von Richtlinien und Verordnungen vor, um den europäischen Stabilitätspakt zu verschärfen. Doch das kam beim Publikum nicht so richtig an. Die Brüsseler Behörde wird derzeit nicht als treibende Kraft im Kampf gegen die überbordende Staatsverschuldung in Europa empfunden.

Die EU-Kommission bekommt nun eine große Chance, das zu ändern. Der beim EU-Sondergipfel gestern beschlossene Fiskalpakt stärkt Barrosos Behörde gewaltig. Haushaltskommissar Olli Rehn darf demnächst Regierungen wegen überhöhter Defizite abstrafen, ohne sich dafür zuvor die Erlaubnis der Euro-Finanzminister zu holen. Sobald ein Euro-Staat sein Defizit über den EU-Grenzwert von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen lässt, drohen finanzielle Sanktionen. Selbst die Finanzminister großer Staaten können dagegen wenig machen. Der Fiskalpakt muss nur noch ratifiziert werden und in Kraft treten. Das dürfte Anfang nächsten Jahres der Fall sein.

Der Sündenfall von 2005 kann sich dann im Prinzip nicht mehr wiederholen. Damals verstießen Deutschland und Frankreich gegen den Stabilitätspakt und hätten bestraft werden müssen. Doch die beiden größten Euro-Staaten verhinderten mit ihrem Stimmengewicht im EU-Finanzministerrat die dafür nötige Zweidrittelmehrheit.

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Sabotage gegen Haushaltsregeln

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