Kommentar
Club der Egoisten

Hat Großbritannien noch eine Zukunft in der Europäischen Union? Diese Frage muss erlaubt sein nach dem Flurschaden, den Tony Blair angerichtet hat. Selbst wenn es dem Premier auf dem EU-Gipfel gelingen sollte, das quälende Feilschen um die Finanzplanung der EU zu beenden, bleibt ein fader Nachgeschmack.

Der Mann, der einst mit dem Gedanken kokettierte, in Brüssel erster EU-Präsident zu werden, hat feige vor der Verantwortung gekniffen. Blair hätte sein sechsmonatiges Hochamt als EU-Chef nutzen können, um sich als ehrlicher Makler zu präsentieren, der den Europäern in krisenhafter Zeit beweist, dass die Gemeinschaftsidee noch lebt. Stattdessen hat er mit seinem Festhalten an dem irrwitzigen Britenrabatt die Zweifel an der Europatauglichkeit der Insel verstärkt.

Selbst die liberale, antiprotektionistische Marktwirtschaft, ein Markstein britischer Europapolitik, hat Blair zur Disposition gestellt. Das zeigt sein Plan, das liberale Herzstück der EU-Richtlinie zu opfern, die endlich einen offenen Markt für Dienstleistungen schaffen soll. Es geht um das Herkunftslandprinzip, das Blair den anderen Gipfelteilnehmern zum Fraß vorwerfen will, um selbst mit heiler Haut davonzukommen.

Ein Land, dessen Bevölkerung nahezu täglich in haarsträubenden Berichten liest, dass Brüssel ein verruchter Ort voller Gauner sei, kann keinen segensreichen Einfluss auf die Entwicklung der Gemeinschaft entfalten. Es legt dem eigenen Regierungschef das kleinste Nachgeben im EU-Ministerrat als Verrat aus und macht ihn zum gefesselten Prometheus.

Die Enttäuschung derer, die Blair zugetraut haben, eine ambitionierte EU-Reformagenda voranzutreiben, ist groß. Aber seien wir ehrlich: Diesseits des Ärmelkanals blüht kaum mehr Hoffnung. Angela Merkel müsste den europäischen Motor wieder auf Touren bringen. Sie kann es, wenn sie sich nicht von innenpolitischen Konflikten zerreiben lässt. Aber wer fährt mit? In welche Richtung?

Einige EU-Regierungen sind vom Virus der Zersetzung befallen. Der wirtschaftspolitische Reformeifer der EU erlahmt. Für die Verfassung besteht kaum noch Hoffnung, und die Aufnahme der Türkei und der Staaten des Balkans droht zu einer Zerreißprobe zu werden. Wenigstens einer, der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy, wagte, die Erweiterungsstrategie der EU öffentlich in Frage zu stellen. Der Rest der Mannschaft schaute betreten zur Seite: nur kein neuer Grundsatzstreit.

Lieber kämpfen die EU-Oberen um die EU-Milliarden. Mit Geld kann man zu Hause Eindruck schinden. Der Streit ums EU-Budget erweckt aber den Anschein, in Europa gehe es nur noch um pekuniäre Angelegenheiten. Jeder Regierungschef reist mit der Absicht nach Brüssel, so viel EU-Mittel wie möglich mit nach Hause zu bringen und zwischen heimischen Bauern, Winzern und Handwerkern zu verteilen. Blair, der beinharte Sachwalter britischer Beitragsboni, ist kein Außenseiter, sondern der besonders robuste Vorsitzende im Club der Egoisten.

Jean-Claude Juncker hat schon Recht: Wenn es nicht gelingt, den historischen Rahmen und die politische Perspektive der EU wieder konturenscharf aufzuzeigen, wird von diesem weltweit einzigartigen Experiment nichts übrig bleiben als eine Freihandelszone à la Blair.

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