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Kommentar: Das rot-grüne Duo

Neben Renten-, Gesundheits- und Arbeitsmarktreform findet Gerhard Schröder genügend Zeit, sich einem Thema zu widmen, das den Deutschen zurzeit nicht unbedingt unter den Nägeln brennt: der Koalitionsaussage für die Bundestagswahl im Jahr 2006.

Die schwierigsten Sozialreformen in der bundesdeutschen Geschichte scheinen den Arbeitstag des Kanzlers nicht auszufüllen. Neben Renten-, Gesundheits- und Arbeitsmarktreform findet Gerhard Schröder genügend Zeit, sich einem Thema zu widmen, das den Deutschen zurzeit nicht unbedingt unter den Nägeln brennt: der Koalitionsaussage für die Bundestagswahl im Jahr 2006.

Man kann nur Vermutungen anstellen, wieso sich Schröder und Fischer schon drei Jahre vor der Wahl auf eine Fortsetzung des rot-grünen Regierungsbündnisses festlegen. Wollte Schröder verhindern, dass ihm die EU das mit Abstand populärste Regierungsmitglied abwirbt? Soll das Wahlvolk mit einer rot-grünen Personality-Show davon abgelenkt werden, dass ausgerechnet die SPD die Sozialleistungen in einem bis dato nicht gekannten Ausmaß zusammenstreicht? Oder will Schröder die CDU/CSU unter Zugzwang setzen, die weder über einen Kanzlerkandidaten noch über einen potenziellen Koalitionspartner verfügt? Wahrscheinlich ist es eine Kombination dieser Überlegungen, die den Kanzler und seinen Vize zu ihrem gegenseitigen Versprechen bewogen hat.

Schröder und Fischer suggerieren dem Wähler damit politische Stabilität. Die können die Bürger in einer von sozialen und geopolitischen Umbrüchen gekennzeichneten Zeit sicher gut gebrauchen.

In den verbleibenden Jahren dieser Legislaturperiode könnte sich diese Stabilität freilich als Chimäre erweisen. Wie die innenpolitischen Verhältnisse im Jahr 2006 aussehen werden, kann in Wahrheit heute niemand vorhersagen.

Eines hat Schröder mit seiner überraschenden Koalitionsaussage auf jeden Fall bewiesen: Nichts beschäftigt ihn mehr als der Machterhalt über das Jahr 2006 hinaus. rut

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