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Kommentar: Der FDP stehen quälende Wochen bevor

Aus der eigenen Partei kam die größte Schelte für FDP-Chef Rösler: Entwicklungsminister Dirk Niebel nahm auf dem Dreikönigstreffen kein Blatt vor den Mund. Wichtig sind aber auch die Worte, die nicht gesagt wurden.

Thomas Sigmund ist stellvertretender Büroleiter in Berlin. Quelle: Andreas Labes für Handelsblatt
Thomas Sigmund ist stellvertretender Büroleiter in Berlin. Quelle: Andreas Labes für Handelsblatt

StuttgartDie Hoffnung der FDP-Führungsspitze beim  Dreikönigstreffen zur Geschlossenheit zurückzufinden ist dahin. Die liberale Anhängerschaft konnte im Stuttgarter Staatstheater zusehen, wie Entwicklungsminister Dirk Niebel im Stuttgarter Staatstheater auf offener Bühne mit der Parteispitze und speziell dem FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler abrechnete. Das Team  sei zu schlecht, die FDP müsse jetzt und  nicht erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen die Frage um den Parteivorsitz klären, forderte Niebel.

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Den Liberalen stehen damit weitere quälende Wochen bevor, bis  eine endgültige Entscheidung über die Zukunft  Röslers und die Aufstellung für das Wahljahr 2013 gibt. Vor allem die SPD dürfte sich freuen. Die Liberalen verdrängen die Debatte über die Aussagen von Peer Steinbrück über Nebentätigkeiten und Kanzlergehalt auf die hinteren Seiten der Zeitungen. 

Nach dem Dreikönigstreffen Ein Vorsitzender auf Abruf

FDP-Chef Philipp Rösler hatte auf ein Signal der Geschlossenheit gehofft. Doch Parteifreund Niebel machte ihm einen Strich durch die Rechnung: Beim Dreikönigstreffen der Liberalen setzte er zum Frontalangriff an.

Doch genauso wichtig, was  gesagt wurde, ist, was nicht gesagt wurde. Fraktionschef Rainer Brüderle, der als Nachfolger Röslers genannt wird,  lobte zwar den Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler. "Philipp Rösler ist der Wachstumsminister und Entlastungsminister". Doch die Antwort auf die Attacken Niebels überließ er Rösler selbst.

Dessen Reaktion war kaum die Rede wert. Rösler appellierte an die Partei von Stuttgart aus, ein Signal der Geschlossenheit ausgehen zu lassen. Ein Appell, der angesichts der Lage leicht deplatziert wirkte. Rösler hilft jetzt nur noch ein Wahlsieg in Niedersachsen, der alle Kritiker zum Schweigen bringt. Die Voraussetzungen sind nach dem Dreikönigstreffen dafür denkbar ungünstig. 

 

  • 08.01.2013, 21:07 UhrPoldi 0824

    @Ernst

    Sie haben da was vergessen!

    Die geplante Reduzierung von Staatssekretären und die

    FAST

    erfolgreiche Umsetzung.
    Ferner wollte man Ministerien zusammenlegen, um Kosten zu sparen.

    Mit dem MEHR NETTO VOM BRUTTO hat die FDP sich soviel Zeit gelassen mit der Kalten Progression bis die Mehrheitverhältnisse im Bundesrat ungünstig wurden. Beglückung von Hoteliers war eben wichtiger.

    Ansonsten bin ich voll bei Ihnen. Die FDP hat kein personelles Problem sondern ein Glaubwürdigkeitsproblem.

    Schönen Abend noch.

  • 07.01.2013, 14:13 UhrKEKO

    Die diversen Einschränkungen in unserer Gesellschaftsentwicklung verhindern bzw. rückgängig machen // Leistung mit marktwirtschaftlichen Grundsätzen zulassen = Ungleichheiten akzeptieren // staatliche Eingriffe auf das notwendige Minimun reduzieren = keine ideologischen Umverteilungen anstreben // wirklich nur Rahmenbedingungen festlegen - individuellen Entwicklungen Freiräume lassen // ... solche Prinzipien müssen von der FDP deutlicher als zur Zeit in ihrer Tagespolitik vertreten werden, ohne immer gleich nach "Zustimmung zu schielen". Brüderle und Lindner sind m.E. Personen, die solche Prinzipien auch politisch glaubhaft und standfest vertreten können - habt mehr Mut

  • 07.01.2013, 06:59 UhrKeinFDPFreund

    Kandidaten?
    Die haben kein Programm? Doch eines, strikt gegen Mindestlohn sein aber für die eigenen Parteifreunde Versorgungsposten auf Lebenszeit schaffen. Und beides darf der Steuerzahler bezahlen die Mindestlöhne (70 Milliarden,pro Jahr) sowie die Postenschacherei.
    Diese Partei ist doch nur mehr verlogen,aber von sowas.

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