Kommentare

_

Kommentar: Der FDP stehen quälende Wochen bevor

Aus der eigenen Partei kam die größte Schelte für FDP-Chef Rösler: Entwicklungsminister Dirk Niebel nahm auf dem Dreikönigstreffen kein Blatt vor den Mund. Wichtig sind aber auch die Worte, die nicht gesagt wurden.

Thomas Sigmund ist stellvertretender Büroleiter in Berlin. Quelle: Andreas Labes für Handelsblatt
Thomas Sigmund ist stellvertretender Büroleiter in Berlin. Quelle: Andreas Labes für Handelsblatt

StuttgartDie Hoffnung der FDP-Führungsspitze beim  Dreikönigstreffen zur Geschlossenheit zurückzufinden ist dahin. Die liberale Anhängerschaft konnte im Stuttgarter Staatstheater zusehen, wie Entwicklungsminister Dirk Niebel im Stuttgarter Staatstheater auf offener Bühne mit der Parteispitze und speziell dem FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler abrechnete. Das Team  sei zu schlecht, die FDP müsse jetzt und  nicht erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen die Frage um den Parteivorsitz klären, forderte Niebel.

Anzeige

Den Liberalen stehen damit weitere quälende Wochen bevor, bis  eine endgültige Entscheidung über die Zukunft  Röslers und die Aufstellung für das Wahljahr 2013 gibt. Vor allem die SPD dürfte sich freuen. Die Liberalen verdrängen die Debatte über die Aussagen von Peer Steinbrück über Nebentätigkeiten und Kanzlergehalt auf die hinteren Seiten der Zeitungen. 

Nach dem Dreikönigstreffen Ein Vorsitzender auf Abruf

FDP-Chef Philipp Rösler hatte auf ein Signal der Geschlossenheit gehofft. Doch Parteifreund Niebel machte ihm einen Strich durch die Rechnung: Beim Dreikönigstreffen der Liberalen setzte er zum Frontalangriff an.

Doch genauso wichtig, was  gesagt wurde, ist, was nicht gesagt wurde. Fraktionschef Rainer Brüderle, der als Nachfolger Röslers genannt wird,  lobte zwar den Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler. "Philipp Rösler ist der Wachstumsminister und Entlastungsminister". Doch die Antwort auf die Attacken Niebels überließ er Rösler selbst.

Dessen Reaktion war kaum die Rede wert. Rösler appellierte an die Partei von Stuttgart aus, ein Signal der Geschlossenheit ausgehen zu lassen. Ein Appell, der angesichts der Lage leicht deplatziert wirkte. Rösler hilft jetzt nur noch ein Wahlsieg in Niedersachsen, der alle Kritiker zum Schweigen bringt. Die Voraussetzungen sind nach dem Dreikönigstreffen dafür denkbar ungünstig. 

 

  • 08.01.2013, 21:07 UhrPoldi 0824

    @Ernst

    Sie haben da was vergessen!

    Die geplante Reduzierung von Staatssekretären und die

    FAST

    erfolgreiche Umsetzung.
    Ferner wollte man Ministerien zusammenlegen, um Kosten zu sparen.

    Mit dem MEHR NETTO VOM BRUTTO hat die FDP sich soviel Zeit gelassen mit der Kalten Progression bis die Mehrheitverhältnisse im Bundesrat ungünstig wurden. Beglückung von Hoteliers war eben wichtiger.

    Ansonsten bin ich voll bei Ihnen. Die FDP hat kein personelles Problem sondern ein Glaubwürdigkeitsproblem.

    Schönen Abend noch.

  • 07.01.2013, 14:13 UhrKEKO

    Die diversen Einschränkungen in unserer Gesellschaftsentwicklung verhindern bzw. rückgängig machen // Leistung mit marktwirtschaftlichen Grundsätzen zulassen = Ungleichheiten akzeptieren // staatliche Eingriffe auf das notwendige Minimun reduzieren = keine ideologischen Umverteilungen anstreben // wirklich nur Rahmenbedingungen festlegen - individuellen Entwicklungen Freiräume lassen // ... solche Prinzipien müssen von der FDP deutlicher als zur Zeit in ihrer Tagespolitik vertreten werden, ohne immer gleich nach "Zustimmung zu schielen". Brüderle und Lindner sind m.E. Personen, die solche Prinzipien auch politisch glaubhaft und standfest vertreten können - habt mehr Mut

  • 07.01.2013, 06:59 UhrKeinFDPFreund

    Kandidaten?
    Die haben kein Programm? Doch eines, strikt gegen Mindestlohn sein aber für die eigenen Parteifreunde Versorgungsposten auf Lebenszeit schaffen. Und beides darf der Steuerzahler bezahlen die Mindestlöhne (70 Milliarden,pro Jahr) sowie die Postenschacherei.
    Diese Partei ist doch nur mehr verlogen,aber von sowas.

  • Kommentare
Pipeline wird zum Lebensnerv für Obama: Lange Leitung in Washington

Lange Leitung in Washington

Das Pipeline-Großprojekt zwischen den USA und Kanada wird zum Symbol der verschleppten Politik in Amerika. Die 1900 km lange Leitung verkommt zum Spielball der Parteien – denn rentabel wird sie nicht mehr sein.

Kommentar zum Middelhoff-Urteil: Das Problem sitzt tiefer

Das Problem sitzt tiefer

Wer ganz oben steht, hat Macht und kann sie missbrauchen – deswegen gibt es Kontrollinstanzen. Die haben im Fall Middelhoff versagt. Für die Richter sollte das das nächste Thema sein.

  • Kolumnen
Was vom Tage bleibt: Warum es intelligent ist, nicht zu sparen

Warum es intelligent ist, nicht zu sparen

Die Commerzbank macht Sparer zu Trotteln. London hat kein Glück mit Gehaltsexzessen. In Thüringen muss ein Schatz vergraben sein. Und Thyssen-Krupp macht Fortschritte. Lesen Sie hier die Themen dieses Tages.

Der Anlagestratege: Die cleveren Japaner

Die cleveren Japaner

Die Deutschen leugnen die Realität. Sie warten lieber auf eine Rückkehr auskömmlicher Zinsen, als ihr Vermögen in Aktien umzuschichten. Damit vergeben sie sich ihre Altersvorsorge. Da sind die Japaner schon weiter.

Was vom Tage bleibt: Wir warten auf den nächsten Streik

Wir warten auf den nächsten Streik

Die Bahn-Gewerkschaften können sich nicht einigen, Thüringen bekommt Rot-Rot-Grün. Cannabis wird zum großen Geschäft, bei Prokon geht der Gründer und die Fifa verspielt den letzten Rest ihres Rufs. Der Tagesrückblick.

  • Gastbeiträge
Steuerpolitik: Neid essen Verstand auf

Neid essen Verstand auf

Der Ruf nach einer Erhöhung der Kapitalertragsteuer wird lauter. Ein Plädoyer für eine investitionsfreundliche Besteuerung in zehn Thesen. Aktionäre dürfen nicht länger bestraft werden.

Gastbeitrag zur Rollenverteilung: „Ich habe es nie bereut, Hausmann zu werden“

„Ich habe es nie bereut, Hausmann zu werden“

„Klar ist man noch ein Exot“: Ein Hausmann und Vater berichtet darüber, wie es ist, die traditionelle Rollenverteilung umzukehren, und warum er es trotz gemischter Reaktionen immer wieder tun würde.

Gastbeitrag: Über kluge Machtpolitik

Über kluge Machtpolitik

Kluger Machtpolitik geht es nicht nur um den richtigen Mix harter und weicher Mittel. Vielmehr antizipiert sie ihre Wirkung auf Beziehungsgeflechte und die außenpolitische Identität der Staaten, meint Hanns W. Maull.

  • Presseschau
Presseschau: Commerzbank bestraft Geschäftskunden

Commerzbank bestraft Geschäftskunden

Die erste deutsche Großbank hat es getan: Die Commerzbank will wohl ihren Geschäftskunden eine Gebühr für hohe Guthaben berechnen. Die Wirtschaftspresse ist davon wenig überrascht – und erwartet, dass andere nachfolgen.