Kommentar
Der Geist Europas

Wer Wind sät, wird Sturm ernten – das gilt auch für Europa. Seit Jahren verbreiten die Regierungschefs vieler EU-Staaten antieuropäische Ressentiments. In Frankreich und in den Niederlanden ist diese Saat jetzt aufgegangen.

Europabegeisterung kommt nicht über die Menschen wie der Heilige Geist. Die europäische Idee bleibt nur dann lebendig, wenn überzeugende Führungspersönlichkeiten dafür werben. Helmut Kohl und François Mitterrand ist das gelungen, Gerhard Schröder und Jacques Chirac aber haben es gar nicht erst versucht.

Stattdessen schoben Kanzler und Präsident die Schuld für Arbeitslosigkeit und Wachstumsschwäche immer wieder den angeblich unfähigen und machthungrigen Bürokraten der Brüsseler EU-Kommission zu. Zuletzt geschah das mit der EU-Dienstleistungsrichtlinie, die Schröder und Chirac zu Unrecht als liberales Teufelszeug verunglimpften.

Auch vorher outeten sie sich oft genug als Europaskeptiker. Der Kanzler beschimpfte den seiner Meinung nach zu liberalen EU-Kommissar Bolkestein als „unseligen Holländer“. Der Präsident gefiel sich darin, schwache Figuren als Chefs der EU-Kommission zu installieren, um sie dann zu demontieren, damit sein eigener Stern umso heller strahle.

Das Nein der Niederländer und der Franzosen zwingt die Regierungschefs jetzt dazu, ihre eigene Haltung zur EU kritisch zu überprüfen. Wollen sie ihren Nationalstaat vor Europa „schützen“, oder streben sie eine große und starke EU an? Ein starkes Bekenntnis zur europäischen Einigung täte bitter Not – doch nach den vielen Attacken gegen Brüssel fehlt Schröder und Chirac dafür die Glaubwürdigkeit. Ihnen bleibt nur kurzfristiges Krisenmanagement. Die EU-Verfassung können sie nicht mehr retten. Diese Aufgabe kommt jetzt auf die nächste, noch unverbrauchte Generation zu, also wahrscheinlich auf Angela Merkel und Nicolas Sarkozy.

Ruth Berschens leitet das Korrespondenten-Büro in Brüssel.
Ruth Berschens
Handelsblatt / Büroleiterin Brüssel
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