Kommentar
Der Skandal im Skandal

Ernst Welteke ist bereits seit dem vergangenen Sonntag politisch tot. Der einzige Dienst, den er der Deutschen Bundesbank seit diesem Tag noch erweisen konnte, war sein Rücktritt.

Der Präsident hat sich durch sein persönliches Verhalten selbst um sein Amt gebracht. Wahr ist aber auch: Einige seiner Genossen wollten ihn gezielt zur Strecke bringen. Über der Szene hängt der Ludergeruch der geschickt eingefädelten Intrige. Zu schnell lief im Regierungsapparat die Distanzierungsmaschine an, zu eilfertig spuckte die Gerüchtepresse mögliche Nachfolger aus, zu professionell baute sich politischer Druck auf die Bundesbank auf.

Die merkwürdigen Begleitumstände des Rücktritts könnten mindestens genauso viel Schaden für die Bundesbank anrichten wie Weltekes Dummheit und Instinktlosigkeit selbst. Die Pressionen, unter denen die Vorstände der Bundesbank gestern und vorgestern standen, überschritten dabei die bisher üblichen politischen Grenzen. Ein Skandal im Skandal: Noch während die Notenbanker in Frankfurt über Welteke zu Gericht saßen, drohte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums mit einer Änderung des Bundesbankgesetzes.

Weltekes Vertrag wäre normalerweise im Jahr 2007 ausgelaufen. Wenn er aus dem Weg ist, kann die Regierung dieses Amt weit über die nächste Bundestagswahl hinaus mit einem Mann ihrer Wahl besetzen. Der schleichende Bedeutungsverlust der Bundesbank könnte sich unter diesen Umständen gefährlich beschleunigen. Für die Stabilitätskultur in der Euro-Zone wäre das schlecht. Zwar liegen die wichtigsten geldpolitischen Funktionen heute nicht mehr bei der Bundesbank, sondern bei der Europäischen Zentralbank (EZB). In einer Zeit immer geringerer Haushaltsdisziplin in vielen europäischen Ländern sollte man die Funktion der nationalen Notenbanken als moralisches Gegengewicht gegen unverantwortliches Regierungshandeln jedoch auch nicht zu gering schätzen. Wie stark die institutionell entmachtete Bundesbank diese Rolle spielen kann, hängt heute aber vor allem von der hohen fachlichen Autorität ihres Präsidenten ab. Welteke war in dieser Hinsicht schon immer der falsche Mann.

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