Kommentar
Der Tanker ist leck

Der Zauber der großen Koalition ist zerbrochen. Seien wir ehrlich: Die Parteien wollten sie nicht, die Medien hatten sie nicht auf der Rechnung, die Wirtschaft fürchtete sie, aber die Wähler haben sie erzwungen. Und sie waren zufrieden mit ihr. Doch nun kippt die öffentliche Meinung.

Die Wähler möchten die große Koalition, weil die Selbstblockade der großen Parteien endete, der hysterisch aufgeladene politische Streit, der immer mehr zum inhaltsleeren Gezänk degenerierte, gestoppt wurde und die großen Kräfte die großen Aufgaben anpacken konnten.

Das war jedenfalls die Erwartungshaltung. Sie ist enttäuscht worden, und deshalb beginnt die öffentliche Meinung zu kippen. 30 Grad nördlich der Steuererhöhungen und 70 Grad westlich der aufgeschobenen Reformen liegt das politische Bermuda-Dreieck, in dem das Vertrauen der Öffentlichkeit zu kentern begann. Mittlerweile glaubt eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger, dass diese Regierung die Probleme des Landes nicht lösen kann.

Geradezu dramatisch ist der Kompetenzverlust bei der Renten-, Arbeitsmarkt-, Steuer- und Gesundheitspolitik, den Union und SPD im Urteil der Bürger erleiden. Besonders beunruhigen sollte die Koalition, dass sie mitten im sich festigenden Aufschwung an Ansehen verliert.

Die beteiligten Parteien reagieren so, wie Parteien immer reagieren, wenn die Angst sie übermannt: Sie schenken dem Koalitionspartner ordentlich ein. Nur: Genau dieses Spielchen haben die Wähler satt, sie haben es in der Endphase von Rot-Grün bis zum Abwinken verfolgen dürfen und erwarten von der großen Koalition eben keinen Parteienhader, sondern klare Lösungen.

Die bietet die Koalition nicht, und weil das so ist, kommt ein schon verwest geglaubter Verdacht wieder hoch: die böse Ahnung, dass Angela Merkel keinen politischen Kompass habe. Für die noch auf einer Woge der Sympathie schwimmende Kanzlerin ist dieser Vorwurf zumindest innerparteilich die größte Gefahr. Man müsse auch mal große Kröten schlucken, dürfe sich daran aber nicht verschlucken, hat sich ihr lange schweigsamer Dauerkonkurrent Christian Wulff dieser Tage spitz zu Wort gemeldet. Andere sprechen offener aus, was Wulff bestenfalls andeutet: Dass Merkel mit dem Antidiskriminierungs- oder Gleichbehandlungsgesetz keine großkoalitionäre, sondern sozialdemokratische Politik betreibe, liege weniger an Erpressung durch die SPD als an fehlenden Standpunkten Merkels. Dieser lange tabuisierte Grundverdacht gegen Merkel trifft sich mit dem diffusen Eindruck der Öffentlichkeit, die Regierung wurschtele mehr vor sich hin, als dass sie dem Land eine kohärente Politik biete.

Weder die aufflammende Unruhe in der Partei noch die Enttäuschung der Öffentlichkeit lassen sich mit Schaukämpfen der Koalitionspartner lindern. Der Feind der Beliebigkeit ist die Geradlinigkeit, und die wird die Koalition bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit – der Gesundheitsreform – beweisen müssen: Die Regierung kann nicht mehr die Kurve kratzen, indem sie nur mehr Geld ins System pumpt. Da rund die Hälfte der Wähler meint, die Reformen gingen nicht weit genug, während die andere Hälfte sagt, der Bogen sei überspannt, wird das nicht ohne Konflikte abgehen. Die Alternative für die Regierung ist, langsam weiter zu versinken.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris
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