Kommentar
Die ermüdete Gemeinschaft

Mit Europa läuft gegenwärtig irgendetwas ganz fürchterlich schief. Die großen Projekte, mit denen vor allem die Franzosen und die Deutschen die Europäische Gemeinschaft zukunftsfähig machen wollten, funktionieren nicht. Der Lissabon-Prozess, der uns zur stärksten Weltregion im wirtschaftlichen Wettbewerb emporbringen sollte, siecht dahin. Die europäische Verfassung entzweit die Nationen, statt sie zu einen; Frankreich selbst liefert gegenwärtig das beste Beispiel dafür. Der Erweiterungsprozess stößt auf immer größere Vorbehalte in den EU-Ländern. Die einheitliche Außenpolitik, die schon im Irak-Krieg auseinander gefallen war, erweist sich in der Praxis weiterhin als Illusion. Jüngstes Beispiel: Die Aufhebung des europäischen Waffenembargos gegen China, von Gerhard Schröder und Jacques Chirac vollmundig angekündigt, kommt nicht. Und was einst als Krönung der europäischen Einigung galt, degradiert sich selbst: die Währungsunion.

Fast fühlt man sich an den Historiker Paul Kennedy erinnert, der allen großen Reichen einen „imperial overstretch“ prophezeit, die Überanstrengung ihrer inneren Kräfte. Möglicherweise nähert sich auch die Europäische Gemeinschaft gegenwärtig einem institutionellen Ermüdungsbruch: Der ökonomischen Basis fällt es immer schwerer, die Last des supranationalen Überbaus zu tragen.

Was Bundespräsident Horst Köhler in der letzten Woche der deutschen Politik ins Stammbuch schrieb, gilt genauso für Brüssel: Eigentlich müsste sich die Gemeinschaft darauf konzentrieren, alles beiseite zu räumen, was einer neuen wirtschaftlichen Dynamik im Wege steht. Doch stattdessen produziert die Europa-Bürokratie im Selbstlauf immer neue weltfremde Ideen und faule Formelkompromisse, die irgendwie weit neben der Zeit und ihren wirklichen Herausforderungen liegen. Am Antidiskriminierungsgesetz kann man es studieren: Nicht erst die deutsche Verschlimmbesserung, schon ihre europäische Grundlage brauchen wir alle in Europa ungefähr so notwendig wie eine neue Bananenverordnung. Doch niemand kann offenbar den Irrsinn stoppen.

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