Kommentar
Die FDP redet nur noch über sich selbst

Keine andere Partei bietet derart viel Unterhaltungswert wie die Liberalen - im negativen Sinne. In der aktuellen Europa-Debatte zeigt sich die Schwäche der FDP: Man befasst sich nur noch mit sich selbst.
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BerlinDoch, es gibt einen (!) Grund, warum wir die FDP vermissen würden. Keine andere Partei bietet derart viel Unterhaltungswert wie die Liberalen. Selbst beim Thema Europa, bei dem die FDP in der aktuellen Debatte nichts zu melden hatte, sorgt sie für Gesprächsstoff. Und sei es auch nur - wir sind nicht wirklich überrascht - zum eigenen Nachteil.

Da verkündet Parteichef Philipp Rösler am Wochenende etwas voreilig, dass der vom Abweichler Frank Schäffler angestrengte Mitgliederentscheid über einen dauerhaften Euro-Rettungsschirm gescheitert sei. Stichtag ist jedoch erst Dienstag. Rösler hat daher dem grummelnden Parteivölkchen einen weiteren Anlass geliefert, ihn durch einen fulminanten Endspurt bloßzustellen. Ein ähnliches Eigentor war zuvor bereits dem Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle gelungen, als er die Relevanz der Basisdemokratie infrage stellte.

Ob die fehlenden 5000 Stimmen bis morgen noch zusammenkommen oder nicht, ist womöglich gar nicht so wichtig. Entscheidend ist, dass sich der Spalt zwischen Parteiführung und Basis weiter vergrößert hat. Für eine Partei, die um ihr Überleben kämpft und dabei auf ein hochmotiviertes Fußvolk angewiesen ist, könnte es schlimmer kaum aussehen. Rösler wirkt nach nur sieben Monaten an der Parteispitze bereits verbraucht. Westerwelle soll angeblich noch Außenminister sein, obwohl die Außenpolitik (siehe Europa) meist ohne ihn stattfindet. Und Brüderle, der den Laden zusammenhalten sollte, sorgt für Zwietracht. Da passt so gut wie nichts zusammen.

Dass sich die Liberalen in selbstmörderischer Weise nur noch mit sich selbst befassen, liegt nicht nur an der nackten Existenzangst. Die FDP ist zu einer Partei ohne Themen geworden. Bei den versprochenen Steuersenkungen haben sich die Liberalen den Schneid abkaufen lassen. In der wieder aufflammenden Diskussion über höhere Spitzensteuersätze hört man von einer Partei, die sich den Leistungsträgern verpflichtet fühlt, so gut wie gar nichts. Und die großen Debatten über Europa und die Zukunft des Kapitalismus finden praktisch ohne eine Wortmeldung der liberalen Führung statt. Einzig Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger bemüht noch ein liberales Profil, indem sie die Fahne der Bürgerrechte hochhält.

Eine Partei, die nichts mehr zu sagen hat, ist überflüssig. Darauf, dass die Bürger die FDP wählen, weil sie den politischen Betrieb so unterhaltsam macht, sollten sich die Liberalen besser nicht verlassen.

Der Autor ist internationaler Korrespondent des Handelsblatts in Berlin.

Torsten Riecke leitet das Ressort Meinung & Analyse. Er befasst sich vor allem mit Wirtschafts- und Finanzthemen.
Torsten Riecke
Handelsblatt / International Correspondent

Kommentare zu " Kommentar: Die FDP redet nur noch über sich selbst"

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  • FDP
    Die Sonstigen

  • Diese illiberale Partei FDP hat sich bald zerlegt. Dann hört das dämliche Gequatsche auf. Darauf freu ich mich. Dann ist endlich Platz für eine wirklich liberale Partei, die Hayek nicht vergessen hat!

  • Wer oder was zum Geier ist die FDP?

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