Kommentar
Die immobile Gesellschaft

Als SPD-Chef Kurt Beck seine Thesen über das „Unterschichten-Problem“ formulierte, hatte er ein durchaus wichtiges Thema im Sinn.

Kurz gefasst: Die Gesellschaft muss aufpassen, dass sie durchlässig bleibt und ihre Integrationskraft nicht verliert. Dazu muss sie den so genannten sozial Schwachen einerseits realistische Aufstiegschancen vermitteln, andererseits aber auch den Ehrgeiz, gebotene Chancen zu nutzen.

Das Ärgerliche an der Auseinandersetzung darüber ist ihr rapide absteigendes Qualitätsniveau. Genau darin allerdings spiegeln sich treffend einige grundlegende Probleme des deutschen Sozialstaats – und nicht zuletzt der deutschen Sozialdemokratie: Becks Thesen sind eine interessante Skizze für ein Verständnis von Sozialpolitik, das sich zuerst über gesellschaftliche Ziele definiert und nicht nur darüber, mit welchen Instrumenten und in welcher Menge man öffentliche Wohltaten verteilt. Doch eine solche Idee scheint nicht nur den Ottmar Schreiners dieser Republik zu fremd zu sein, als dass sie wenigstens kurzfristig die eingefahrenen Verteilungsdebatten unterbrechen könnte.

Soweit eine sinnvolle Auseinandersetzung nicht bereits an moralischer Entrüstung über den Begriff „Unterschicht“ scheitert, wird sie durch eine schleichende Umdeutung erschwert: Es müsste um gesellschaftliche Teilhabe und Aufstiegschancen gehen und um den Einfluss, den soziale, familiäre und kulturelle Faktoren haben. Stattdessen wird das Problem leichtfertig umdefiniert, in eines von Menschen mit aktuell niedrigem Einkommen.

Auch wenn unbestreitbar ein Zusammenhang zwischen beidem besteht, lohnt es sich, sorgfältig zu unterscheiden. Denn genau an diesem Versäumnis macht sich das Versagen einer Sozialpolitik fest, deren vornehmstes Ziel viel zu lange die bloße Umverteilung von Wohlstand war: Gesellschaftliche Teilhabe und Aufstiegschancen lassen sich eben nicht dadurch sichern, dass der Staat mit Sozialtransfers ein bestimmtes Einkommensniveau garantiert. Eine solche Sozialpolitik scheitert vielmehr über kurz oder lang an ihrem eigenen Anspruch. Sie begünstigt damit geradezu jene Politik- und Staatsverdrossenheit, die nun als ein Aspekt zunehmender gesellschaftlicher Desintegration gilt.

Die Folgen zeigen sich auch in der chronischen Vernachlässigung des öffentlichen Bildungssektors. Denn für eine Sozialpolitik, die auf Eigeninitiative und individuellen Ehrgeiz setzt, hätte ein gut ausgestattetes Schul- und Bildungswesen von vornherein einen höheren Stellenwert, als dies hier zu Lande über Jahre der Fall war.

Im Übrigen gilt: Auch wenn es SPD-Linke und Gewerkschafter noch immer nicht hören wollen, sind gerade die Hartz-Reformen am Arbeitsmarkt wichtige Schritte, um das „Unterschichten-Problem“ anzugehen. Denn jenseits aller Detailmängel zielt das Prinzip des Förderns und Forderns genau darauf, staatliche Transfers wirksamer einzusetzen, damit sie Menschen Teilhabe am Erwerbsleben und an der Gesellschaft ermöglichen.

Am Samstag rufen die Gewerkschaften wieder einmal zu Großkundgebungen für eine bessere Politik auf. Eigentlich hätten sie allen Grund, gegen Besitzstände und für bessere Aufstiegschancen zu demonstrieren.

Dietrich Creutzburg
Dietrich Creutzburg
Handelsblatt / Korrespondent
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