Kommentar
Die WWW-Partei

Parteichef Rösler hatte keine Chance - aber die nutzt er. Er verpasst der FDP neue Versalien, umschifft neue Fettnäpfchen und legt die Basis für einen Neustart. Doch davor muss er erst einmal neue Brandherde bekämpfen.
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StuttgartSeinen Generalsekretär strafte Philipp Rösler gestern schon mal Lügen. Während der FDP-Chef auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen um sein politisches Schicksal kämpfte, lief das Scheitern der Jamaika-Koalition mit der FDP in der Regierung im Saarland über die Ticker. Ein weiterer Tiefschlag für die Zwei-Prozent-Partei. Doch Rösler ließ sich nicht beirren, moderierte nichts weg, diesmal kämpfte er.

Vielleicht hat sich Rösler auch nur einfach an das Gesetz Murphys gewöhnt, das  wie für die Liberalen geschaffen scheint: „Alles was schief gehen kann, wird auch schief gehen“.  Schon im Vorfeld des Dreikönigstreffens brachte ihn sein neuer Generalsekretär Patrick Döring in Schwierigkeiten, als er ihn mehr oder weniger als Weichei einstufte und für Wirbel vor seiner politisch wichtigsten Rede sorgte.

Doch Rösler steckte das alles in Stuttgart weg und vermied es tunlichst in weitere Fettnäpfchen zu treten. Steuersenkungen erwähnte er mit keinem Wort.  Das  Elend der Ein-Themen-Partei  unter Guido Westerwelle  sollte  mit seiner Rede endgültig ein  Ende haben. Rösler gab als neues  Ziel die WWW-Partei aus. „Wirtschaft, Wohlstand ,Wachstum“.  Eine Programmatik, mit der  eine liberale Wählerschaft nun wirklich leben kann.

Der Bundeswirtschaftsminister schlug zwar über weite Strecken die Schlachten der 80er und 90er Jahre, als das Wachstum per se von vielen noch verteufelt wurde. Längst ist auch unter Ökonomen nur noch von einem qualitativen Wachstum die Rede. Doch Rösler zog die Linien weiter. Definierte seinen Wachstumsbegriff für andere Politikfelder gleich mit. Angefangen von der Fachkräftesicherung, dem Mindestlohn  bis hin zur Arbeitslosigkeit.  Es war keine schlechte  Rede, auch wenn sie die liberale Anhängerschaft im Stuttgarter Staatstheater nicht wirklich bewegte. Die Positionierung der WWW-Partei blieb trotzdem hängen.

Doch das Misstrauen der Basis ist mit einer Rede nicht zu beseitigen. Das eine sind schöne Überschriften. Das andere ist, diese in der Koalition mit der Union mit Leben zu erfüllen. Bisher  löste Rösler seine Versprechen nicht ein. 

Jetzt muss er erstmal im Saarland bei den völlig zerstrittenen  Liberalen das Feuer löschen. Im Mai entscheidet sich dann sein politisches Schicksal bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Überlebt er die, könnte es mit der  neuen WWW-Partei noch etwas werden.

Der Autor ist Ressortleiter Wirtschaft und Politik.
Thomas Sigmund
Handelsblatt / Ressortleiter Politik und Leiter des Hauptstadtbüros

Kommentare zu " Kommentar: Die WWW-Partei"

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  • WWW? ein zugegeben kreatives, aber nichtssagendes Wortspiel ist kein Ersatz für echtes Umdenken.

  • Warum wird so getan, als ob man auf dem Treffen von den Nachrichten aus dem Saarland überrascht wurde? Vielleicht wurde man vom konsequenten Handeln der Ministerpräsidentin überrascht, aber über die parteiinternen Vorgänge die zum Aus führte hätte man in einer gut organisierten Partei wissen müssen.
    Der Rücktritt eines FDP-Ministers und die Dienstwagenprobleme seines designierten Nachfolgers sollten im T.-Dehler-Haus eigentlich bekannt gewesen sein.

    Es scheint, als ob die Bundesführung die Landesparteien nicht mehr kontrollieren kann.

    Tja, alles keine guten Vorsaussetzungen um nicht demnächst Konkurs anmelden zu müssen. Dem politischen Bankrott wirde der wirtschafliche folgen.

    Man kann nur noch alle Lieferanten dieser Partei davor warnen, eine Dienstleistung zu erbringen, ohne vorher abzukassieren.

  • Die FDP auf dem Weg von der Splitterpartei zur Nichtregierungsorganisation.

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