Kommentar
Duo ohne Strahlkraft

Es ist ein trübes Bild, das die einst gefeierte „Achse Paris-Berlin“ derzeit abgibt. Der ehemalige „Motor der EU“, „le couple franco-allemand“, früher teils bewundert, teils gefürchtet, auf jeden Fall aber beachtet, reduziert sich auf Formalismen. Doch dass das Duo eigene Themen setzt oder Antworten auf die Probleme der Zeit liefert, ist Vergangenheit.

Abkommen zum Austausch von Daten über Verkehrssünder sind sicher sinnvoll, wirken angesichts der fundamentalen Differenzen als Tagesordnungspunkt des gestrigen deutsch-französischen Ministerrats aber eher rührend als weiterführend.

Deutschland und Frankreich haben – jeder für sich und doch gemeinsam – ihre Strahlkraft verloren. Sie haben anderen Ländern kein Geschäfts- oder Sozialmodell anzubieten, dem es lohnen würde nachzueifern. Insofern ist es müßig, ein Wiederbeleben des deutsch-französischen Motors zu fordern oder eine Art erweitertes EU-Direktorium vorzuschlagen, das dem französischen Präsidentschaftskandidaten Nicolas Sarkozy vorschwebt. Bevor beide Länder nicht ihre fundamentalen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme gelöst haben, hat dies keine Aussicht auf Erfolg.

Einig sind sich die Gesellschaften westlich und östlich des Rheins derzeit vor allem in ihren Contrapositionen: Ablehnung der Globalisierung, Skepsis gegenüber der Marktwirtschaft und Sicherung von Arbeitnehmerrechten sind der gemeinsame Nenner. Versuche, diese Abwehrhaltung aufzubrechen, bezahlen die jeweiligen Politiker mit Abstürzen auf der Beliebtheitsskala oder gleich mit ihrem Amt. Frankreichs eigentlich nicht unbeliebter Premier Dominique de Villepin kann ein Lied davon singen: Sein Versuch, Jugendlichen durch verlängerte Probezeiten einen Einstieg in den Arbeitsmarkt zu ebnen, führt gerade zu Protesten wie einst im Mai 1968.

Es wäre schon ein gutes Zeichen, wenn beide Partner offen über Probleme und Divergenzen sprechen würden. Beispiel Protektionismus: Seit Jahren verärgert Paris seine europäischen Partner, indem die Politiker zwar von „europäischen Champions“ sprechen, aber „nationale (sprich: französische) Champions“ meinen. Wer in der deutschen Regierung hofft, das Problem werde sich mit der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr erledigen, täuscht sich: Keiner der absehbaren Kandidaten wird diese Politik ändern. Umgekehrt klagen Frankreichs Politiker hinter verschlossenen Türen, dass die Deutschen zwar gerne die Moralapostel geben, tatsächlich aber ihre Unternehmen wie Volkswagen oder die Sparkassen ebenso wirkungsvoll abschotten.

Doch vielleicht sehen wir ja in diesen Tagen, wie es um die Einigungsfähigkeit beider Länder bestellt ist. Ein Zusammenschluss von Deutscher Börse und der Vierländerbörse Euronext wäre ein Projekt so recht nach dem Geschmack beider Regierungen. Es hat wirtschaftliche Logik und schmiedet die kontinentaleuropäischen Börsenplätze gegen die vermutlich entstehende Allianz aus Londoner Börse und der US-Technologiebörse Nasdaq zusammen. Doch vor allem an einer Frage kann eine Fusion scheitern: Wo liegt das Entscheidungszentrum, in Paris oder Frankfurt? Wie wäre es, diese Frage zur Abwechselung von den Börsen selbst klären zu lassen?

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