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Kommentar: Durch die Hintertür

Die alten Drähte zwischen Kohlelobby, Energiekonzernen, Gewerkschaften und Sozialdemokratie glühen nicht nur an Rhein und Ruhr, sondern reichen bis nach Berlin.

Die alten Drähte zwischen Kohlelobby, Energiekonzernen, Gewerkschaften und Sozialdemokratie glühen nicht nur an Rhein und Ruhr, sondern reichen bis nach Berlin. Immerhin haben es die führenden Strom-Manager und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement geschafft, ihren gemeinsamen Widersacher Jürgen Trittin bei der Einladung zum Energiegipfel beim Kanzler gründlich auszutricksen.

Dass am Donnerstag auf höchster Regierungsebene ohne den Bundesumweltminister über Energiepolitik, Klimaschutz und Emissionshandel gesprochen wird, ist politisch gesehen ein schwerer Affront gegen Trittin und den grünen Koalitionspartner. Ebenso bemerkenswert ist die Tatsache, dass Schröder statt Trittin lieber den Bergbau-Gewerkschafter Hubertus Schmoldt zu Rate zieht. Nichts gegen die frühzeitige Einbeziehung von Unternehmen und Gewerkschaften bei wichtigen Grundsatzfragen. Aber so ganz ohne Rückkoppelung mit dem Parlament sollten Regierungsentscheidungen nicht fallen. Die Kungelrunden beim Kanzler ersetzen nicht gewählte Volksvertreter.

Die Grünen sind zu Recht verärgert. Selbst wenn man ihre energiepolitischen Lösungsansätze nicht teilt, so kann man sich doch an fünf Fingern ausrechnen, warum Trittin vom Energiegipfel ausgesperrt wird. Weder Clement als Schutzherr der Kohle-Kumpel noch die Manager der großen Stromerzeuger fühlen sich an die unbequemen und teuren Verabredungen zum Klimaschutz gebunden. Angesichts der Verweigerungshaltung der USA erscheint es der Wirtschaft auch nicht mehr ratsam, in den für 2005 geplanten Emissionshandel einzusteigen. Der Versuch, die Kurskorrektur durch die Hintertür einzuleiten, wird zwischen SPD und Grünen noch für heftigen Streit sorgen. gof

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