Kommentar
Ein Schuss in den Ofen

Schlimmer geht's nimmer. Was die große Koalition sich bei der Gesundheitsreform geleistet hat, stößt zu Recht bei allen Experten auf Empörung.

Angekündigt war ad 1: Die Gesundheitskosten werden vom Lohn abgekoppelt, damit es wieder mehr Jobs gibt. Stattdessen werden nun 2007 die Beitragssätze erst mal erhöht, also Arbeit verteuert. Ab 2008 gibt es Steuerzuschüsse in homöopathischen Dosen, jedes Jahr ein bisschen mehr. Die Beitragssätze werden dadurch nicht sinken. Vielmehr besteht die Gefahr, dass die Steuermilliarden spurlos in den unwirtschaftlichen Strukturen des Systems versickern.

Versprochen war ad 2 mehr Wettbewerb. Bislang ist bei diesem Thema nur Kosmetik erkennbar: Hier ein wenig Preisverhandlungen zwischen Kassen und Apotheken, dort ein paar neue Tarife, bei denen die Kassen Ärzte und Krankenhäuser frei auswählen und kontraktieren können. Das wird nicht reichen. Also auch hier meldet die Koalition Fehlanzeige.

Damit das keiner merkt, gibt es nun den Gesundheitsfonds: In ihn zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen gesetzlich fixierten Beitrag. Langt er nicht, kann die Kasse einen extra Obolus beim Versicherten fordern. Und weil Union und SPD ad 1 und 2 so großartig versagt hat, wird dieser Obolus schnell steigen – mit ihm die Wut der Wähler darüber, dass sie glaubten, große Koalitionen könnten Großes vollbringen.

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