Kommentar
Eine Frage des Vertrauens

Seit eineinhalb Wochen wird die Republik Zeuge eines Schauspiels, wie man es sich bizarrer kaum ausmalen kann: Der Regierungschef bestellt den Vertrauensverlust der eigenen Abgeordneten im Bundestag. Weil er aber wiedergewählt werden will, darf nicht der Eindruck entstehen, er habe das Vertrauen der eigenen Leute verloren.

Die Mitglieder seiner Regierungskoalition, die Schröder tatsächlich misstrauen, wollen an seinem Sturz nicht schuld sein und vertrauen ihm heftiger denn je. Da eine inszenierte Vertrauensfrage verfassungswidrig ist, muss der Regierungschef sie so inszenieren, dass sie auf keinen Fall inszeniert wirkt. Alles klar so weit?

In dieser Situation kann es Bundespräsident Horst Köhler niemand verdenken, wenn ihm der Kragen platzt. Die Ungehobeltheit, ihn durch das Fernsehen über die wichtigste Entscheidung seiner Amtszeit zu informieren, ist nicht entscheidend: Köhler hat die Vertrauensfrage nicht an den Regeln der Höflichkeit, sondern an denen der Verfassung und der politischen Klugheit zu messen.

Er wird am Ende nicht den Blockierer geben und gegen den Willen aller Fraktionen dem Land eineinhalb Jahre politischen Stillstand aufzwingen. Der Reformprediger Köhler ist der Letzte, der den Sinn von Neuwahlen bezweifelt. Aber niemand wird ihm einen Vorwurf machen können, wenn er Schröder einen anderen Weg dahin weist: Der Kanzler kann zurücktreten. Das wäre nicht nur verfassungsrechtlich sauber, sondern würde dem Land auch das absurde Spektakel eines Kanzlers ersparen, der zum Zwecke des Machterhalts im Parlament unterliegen will.

Wie immer das Pokerspiel zwischen Regierungs- und Staatschef ausgeht – eins sollten sich Union und SPD für die nächste Legislaturperiode schon vormerken: Der Bundestag muss das Recht bekommen, sich mit Zweidrittelmehrheit selbst aufzulösen. Das alte Argument, dann drohten Weimarer Verhältnisse, zieht nicht mehr. Die parlamentarische Demokratie in Deutschland ist stabil genug, um sich ein solches Krisenventil leisten zu können. Farcen wie die gegenwärtige sind gefährlicher.

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