Kommentar: Herr Wulff, verzichten Sie!

Es war ein unwürdiges Gezerre, das die Diskussion um Christian Wulff in den vergangenen Monaten begleitet hat. Stets ging es darum, wie weit man die Grenzen des eigenen Verhaltens im Amt dehnen darf, was juristisch erlaubt ist, was moralisch geboten.

Ganz in dieser Tradition hat auch das Bundespräsidialamt die Gewährung des Ehrensoldes für Wulff begründet, indem es die gesetzlichen Vorschriften zumindest grenzwertig ausgelegt hat. Da Wulff sein Amt nicht aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hat, musste eine politische Begründung gefunden werden. Was sich das Amt dann ausgedacht hat, klingt arg gequält: „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben.“

Niemand konnte wahrscheinlich vom Bundespräsidialamt erwarten, dass es die Entscheidung trifft, Wulff den Ehrensold zu verweigern. Deswegen gibt es nur eine Möglichkeit ehrenhaft aus dieser Klemme zu kommen: Wulff sollte freiwillig auf den Ehrensold verzichten.

Es geht nicht nur um die knapp 200.000 Euro im Jahr, die kann sich Deutschland angesichts der Milliardensummen, die im Bundeshaushalt bewegt werden, problemlos leisten. Es ist das Signal, das Wulff mit einem Beharren auf den Ehrensold und auch auf die sonstigen Privilegien wie Büro, Sekretärin oder Dienstwagen aussendet.