Kommentar: Italien
Schmierentheater

Teatrino“ nennen die Italiener das, was sich derzeit in den Palästen Roms abspielt. Die wörtliche Bedeutung ist kleines Theater, sinngemäß Schmierentheater. Tatsächlich ist die Vorstellung, die die italienische Regierung derzeit bietet, ein äußerst schwaches Stück. Sie macht der Außenwelt klar, wie wenig sich am politischen System Italiens geändert hat.

Vom stets beschworenen Bipolarismus – also zwei Pole, statt zwei Parteien, wie in anderen Ländern – ist man noch weit entfernt. Noch immer bestimmen kleine Parteien und regionale Interessen das Schicksal von Regierungen. Denn innerhalb der Pole herrscht in Italien alles andere als Harmonie. Während sich etwa Bundeskanzler Gerhard Schröder schlimmstenfalls mit den Grünen streitet, muss sich Silvio Berlusconi gleich mit der Rechtspartei Alleanza Nazionale, der regionalistischen Lega Nord, den Christdemokraten, den Neuen Sozialisten und dem Europäischen Süden anlegen. Sie alle sind Teil der Koalition, und sie alle wollen ihre Macht verteidigen, auch wenn sie nur über wenige Prozent verfügen. Schon das Ausscheiden von vier Ministern des Koalitionspartners UDC hat gereicht, um die Regierung in die schwerste Krise seit dem Amtsantritt Berlusconis vor vier Jahren zu stürzen.

Die Rolle des Staatspräsidenten ist in diesem Stück die eines Regisseurs, der die Schauspieler so lange weiterspielen lassen muss, bis sie den Faden ganz verloren haben. So konnte Carlo Azeglio Ciampi den Premier Anfang dieser Woche trotz der offensichtlichen Krise nicht zum Rücktritt zwingen. Erst als klar war, dass Berlusconi keine Mehrheit im Senat bekommen hätte, reichte er seinen Rücktritt ein.

Anders als in anderen Ländern ist die Macht des Regierungschefs bei Kabinettsumbildungen beschränkt. Er kann Minister nicht in großem Stile absetzen und ernennen, ohne das Mandat des Präsidenten zu haben. Und das bekommt er nur nach seinem Rücktritt. Zwar hat Ciampi schon mehrere Neubesetzungen durchgehen lassen. Aber diesmal geht es um eine grundsätzliche Regierungsumbildung, und so hat Berlusconi seinen Rücktritt am Mittwoch eingereicht. Ende des ersten Akts.

Beim zweiten hat der Regisseur Ciampi die Fäden ganz in der Hand. Nach dem Rücktritt kann er nun Berlusconi mit der Bildung einer neuen Regierung mit einem neuen Programm beauftragen. Oder er gibt das Mandat einem neuen Hauptdarsteller. Diese Variante gilt derzeit aber als unwahrscheinlich. Etwas wahrscheinlicher ist es, dass Ciampi den dritten Weg wählt, die gesamte Schauspieltruppe entlässt und Neuwahlen ansetzt. Das kann er, wenn er nicht überzeugt ist, dass Berlusconi die Parlamentsmehrheit erhält.

Seite 1:

Schmierentheater

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%