Kommentar: Kanzlerin des Äußeren

Kommentar
Kanzlerin des Äußeren

Unübersehbar strahlt der Stern von Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin glänzt nicht nur mit phantastischen Werten in der virtuellen Welt der Umfragen. Auch in der harten Realität der Außenpolitik ist sie unübersehbar.

Sofort nach Amtsantritt half sie, den EU-Finanzstreit zu schlichten. Die US-Regierung lobt sie trotz Kritik am Lager in Guantanamo. Im Verhältnis zu Frankreich sorgt sie für bestes Einvernehmen und beendet dennoch den Eindruck, den deutschen Regierungschef gebe es nur im Doppelpack mit dem französischen Staatspräsidenten. In der Krise um das iranische Atomprogramm hat sie am Wochenende auch in einer Live-Debatte die richtigen Worte und den richtigen Ton gefunden.

Merkel wirkt so sicher und präsent, als müsse sie Kanzlerin nicht erst lernen. Doch falls ein Bundesbürger sich überhaupt nicht für Außenpolitik interessiert, muss er sich in diesen Tagen fragen, wer eigentlich in Deutschland die Regierungsgeschäfte führt. Die Kanzlerin allem Anschein nach nicht: Innenpolitisch ist sie abgetaucht.

Dabei ist einiges los. Die große Koalition ist dem Zustand harmonischer Unschuld entwachsen. Sie streitet sich lustvoll in der Öffentlichkeit über die Laufzeit der Kernkraftwerke. Sie beschließt einen neuen Ansatz in der Familienpolitik, der auf die Förderung von Akademikern und Arbeitsmarkteffekte zielt, stellt aber schon drei Tage später den eigenen Beschluss in Frage, bessert nach und beschließt schließlich etwas, was mit dem ursprünglichen Ziel nichts mehr gemein hat.

Und sie überrascht nicht nur das Publikum, sondern auch die eigenen Leute mit Reformvorhaben, die niemand erwartet hat, am wenigsten die Koalition selbst. Bei der Rente mit 67 hatten das Kabinett und die Kanzlerin am Montag vergangener Woche noch keinen Schimmer von dem, was sie nicht einmal 24 Stunden später beschließen würden. So schnell hat nicht einmal Gerhard Schröder in seinen unruhigsten Zeiten aus der Hüfte geschossen.

Am ehesten hat Merkel noch in der Atomfrage (mit)regiert: Die Streithähne Michel Glos (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) beorderte das Kanzleramt ins Abklingbecken, allerdings ohne dass in der Sache etwas entschieden wäre. In der Familienpolitik erlitt nicht nur die zuständige Ministerin Ursula von der Leyen eine Niederlage, sondern mit ihr auch Merkel, die sie ermuntert hatte, ihre Linie dann aber nicht durchsetzen konnte oder es nicht mehr wollte. Die Blamage für die Kanzlerin wurde nur nicht zur Kenntnis genommen, weil die SPD ihr den Gefallen tat, die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Bei der Rente ließ Merkel sich von SPD-Vizekanzler Franz Müntefering überrumpeln, ohne dafür zu sorgen, dass die Koalition sich in der Sache wie in der Taktik wirklich einig ist: Eine muntere Debatte ist die Folge.

Warum lässt Merkel die Dinge so laufen, während sie außenpolitisch nichts anbrennen lässt? Ihr Umfeld wiegelt ab: Sie wolle ihr Pulver trocken halten, bis die Landtagswahlen Ende März gelaufen seien, behaupten die Büchsenspanner. Wozu das dienen soll, bleibt schleierhaft. So schön es ist, wenn eine Kanzlerin im Ausland geschätzt und in den Umfragen führend ist: Sie ist nicht Kanzlerin des Äußeren, ihr politisches Schicksal entscheidet sich in der Innenpolitik. Merkel muss ans Ruder.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris
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