Kommentar
Kein Weg zum Frieden

Ariel Scharon wird seinem Spitznamen gerecht: Wie ein Bulldozer zieht Israels Ministerpräsident den Abzug aus dem Gaza-Streifen gegen den erbitterten Widerstand der Siedler und ihrer rechtslastigen Sympathisanten durch. Der Premier diskutiert nicht, sondern handelt. Doch wer diese Entschlossenheit als Neuanfang des Friedensprozesses wertet, hegt falsche Hoffnungen.

Denn was passiert, wenn man Scharon später zu weiteren Konzessionen in der besetzten Westbank oder gar in Ostjerusalem drängen wird? Der Premier wird dann alle an die gewaltsamen Demonstrationen erinnern, denen jetzt ein großer Teil der Sicherheitskräfte gegenübersteht. Je wilder die Szenen, je feindseliger die Stimmung, desto ruhiger können die über 200 000 Siedler in der Westbank ihre Gärten pflegen. Niemand wird es wagen, sie zu evakuieren.

Als Kompensation für die im Gaza-Streifen erlittene Niederlage werden die Siedler vielmehr ihre Expansion auf der Westbank intensivieren. Die Linke wird wegschauen wie in der Vergangenheit, weil sie keine neuen Wunden aufreißen will. Und Scharon wird die neuen Siedler tolerieren oder vielleicht sogar fördern, um sich mit seinen alten Freunden wieder zu arrangieren.

Nur wenige Israelis haben sich jemals für die Siedlungen im Gaza-Streifen interessiert. Mit einer raffinierten PR-Kampagne ist es den Rückzugsgegnern aber gelungen, die Interessen der 8000 Siedler ins Zentrum der Nation zu rücken. Sie verbreiten die Botschaft, dass ganz Israel ohne die Dörfer Netzarim oder Kfar Darom dem Untergang geweiht sei.

Diese Strategie wirkt und schafft einschneidende politische Konsequenzen: Der Zusammenhalt der ohnehin sehr heterogenen Gesellschaft wird noch brüchiger. Und das Land wird nach dem Abzug noch weniger als heute in der Lage sein, die komplexen Konflikte mit den Nachbarn zu lösen.

Deshalb ist der Rückzug aus dem Gaza-Streifen auch kein Schritt in Richtung Frieden. Er ist lediglich eine Herausforderung an die Palästinenser, wenigstens in einem Teil ihres Gebietes Verantwortung für das eigene Schicksal zu übernehmen.

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