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Kommentar: Machtspiele

Seine Sommerreise durch Deutschland war eine vorgezogene Abschiedstour: Auch wenn ihn eine zweite Amtszeit als Bundespräsidenten wohl gereizt hätte, Johannes Rau hat sich den politischen Realitäten gebeugt und verzichtet.

Seine Sommerreise durch Deutschland war eine vorgezogene Abschiedstour: Auch wenn ihn eine zweite Amtszeit als Bundespräsidenten wohl gereizt hätte, Johannes Rau hat sich den politischen Realitäten gebeugt und verzichtet. Union und FDP haben die Mehrheit in der Bundesversammlung, und die Liberalen werden ihn nicht wählen.

Rau hat das Amt gut geführt und aus dem hektischen politischen Tagesgeschäft herausgehalten. Besonders schwer war das, als er über das korrekte Zustandekommen des Zuwanderungsgesetzes entscheiden musste. Er hat diese Klippe gemeistert, nicht unbedingt zum Vergnügen der SPD. Man tritt Rau nicht zu nahe, wenn man feststellt, dass er nicht das überwölbende Thema für seine Amtszeit gefunden hat wie Richard von Weizsäcker.

Bis zur Wahl des Nachfolgers Ende Mai 2004 wird es weniger um die tatsächliche Eignung denkbarer Kandidaten gehen als um machttaktische Überlegungen der Parteien: Gelingt es der Union, das höchste Amt im Staat wieder zu besetzen, wäre das für sie wie ein kleines Stück Machtwechsel. Kann dagegen die SPD die Liberalen auf ihre Seite ziehen, wäre die „Koalition in der Opposition“ zwischen Union und FDP ein wenig weiter aufgebrochen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass dies der SPD mit der Kandidatin Jutta Limbach, der früheren Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, gelingt.

Die Union hat viele Kandidaten, aber Probleme mit den prominentesten: Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber hat die Idee einer erneuten Kanzlerkandidatur noch nicht ganz verworfen, Wolfgang Schäuble konnte nie ganz aus dem Schatten der Spendenaffäre treten. Die Entscheidung für den Kandidaten wird zur Vorentscheidung im Machtkampf in der Union. th

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