Kommentar
Majestätischer Durchmarsch

Mit diesem überwältigenden Sieg hatten selbst ihre engsten Berater nicht gerechnet. Fast zwei Drittel der sozialistischen Parteimitglieder wählten Ségolène Royal am Donnerstag zu ihrer Spitzenkandidatin für die Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr.

Ihre Konkurrenten Dominique Strauss-Kahn und Laurent Fabius landeten weit abgeschlagen mit jeweils rund 20 Prozent auf den hinteren Plätzen. Noch tags zuvor war im royalistischen Beraterkreis die Angst umgegangen, ob die 53jährige Politikerin überhaupt absolute Mehrheit schafft und die Stichwahl vermeiden kann.

Die glanzvolle weibliche Premiere bei den Sozialisten erschüttert die bisherige politische Ordnung der französischen Linken gewaltig. Die alten sogenannten „Elefanten“ der Partei haben ausgedient. Die nach ihren Führern benannten Strömungen der „Jospinisten“ oder „Fabusien“, die bisher das politische Spiel fest im Griff hatten, spielen plötzlich keine Rolle mehr. Eine neue Parteibasis hat der alten Führungsriege die Partei im Handstreich abgenommen: Mit Ségolène Royal an der Spitze will sie Anschluss an die Zukunft finden.

Das ist auch dringend nötig. Denn die Parti Socialiste hat sich im Laufe der vergangenen Jahrzehnte immer mehr von der Außenwelt abgekapselt und stur an einer überkommenen republikanischen Staatsgläubigkeit festgehalten. Während die Sozialdemokraten in anderen Ländern die Herausforderung Globalisierung mehr oder weniger beherzt annahmen und Sozialreformen anpackten, verharrten die französischen Sozialisten im Stillstand und verweigerten jede Debatte über neue wirtschaftspolitische Lösungsansätze.

Besonders deutlich wurde dies Anfang des Jahrzehnts, als der damalige sozialistische Premierminister Lionel Jospin seinen Parteifreunden Tony Blair und Gerhard Schröder eine rüde Abfuhr erteilte. Jospin konnte nichts anfangen mit dem seiner Meinung nach viel zu liberalen Schröder-Blair-Papier, mit dem der Kanzler und der Premierminister versucht hatten, eine wirtschaftspolitische Alternative für die europäische Sozialdemokratie aufzuzeigen.

Diesen isolationistischen Kurs will die neue Lichtgestalt der Sozialisten nicht fortsetzen. Anders als die sozialistischen Altvorderen schaut Royal mit Interesse auf die Sozialreformen in Skandinavien, Großbritannien und Deutschland. Die Kandidatin hat während der sozialistischen Wahlkampagne zudem erkennen lassen, dass sie zum sozialistischen Tabubruch bereit ist: Etwa mit ihrer Kritik an der von den Sozialisten bislang stets zur größten Errungenschaft hoch stilisierten 35-Stundenwoche. Royal will erreichen, dass der Staat der Wirtschaft die Arbeitszeit nicht länger diktiert, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer künftig dezentral und eigenständig darüber verhandeln.

Nicht nur damit hat die Sozialistin bewiesen, dass sie nicht mehr glaubt an die Allmacht des zentralistischen Staates. Die Mehrheit der sozialistischen Parteimitglieder tut es auch nicht mehr, was ihre Zustimmung zu Royals Kandidatur beweist. Es bewegt sich etwas in der französischen Republik.

Ruth Berschens leitet das Korrespondenten-Büro in Brüssel.
Ruth Berschens
Handelsblatt / Büroleiterin Brüssel
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