Kommentar
Marx III, Hartz IV

Einst wurde über Nacht aus der „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ die „Partei des demokratischen Sozialismus“. Nun beobachten wir Erich Honeckers junge Garde husch, husch bei ihrer dritten Metamorphose. Hartz IV liefert den Vorwand für Marx III: Die PDSler entschlüpfen ihrem postkommunistischen Chitinpanzer vor unseren Augen als selbst ernannte Partei der „wirklichen Bürgerrechtler“ (Petra Pau) und mobilisieren die Massen für Montagsdemonstrationen neuen Typs. Wenn Erich das noch erleben dürfte!

Man kann sich vielleicht über die Chuzpe der ehemaligen SED-Anhänger wundern, die sich den wichtigsten geschichtlichen Topos der deutschen Revolution von 1989 einfach aneignen. Viel verwunderlicher noch aber erscheint die spielerische Leichtigkeit, mit der weiteste Teile der ehemaligen DDR-Bevölkerung ebendiesen Diebstahl achselzuckend geschehen lassen.

Damit wir nicht missverstanden werden: Mag gegen die Arbeitsmarktreformen des so genannten Hartz-IV-Pakets demonstrieren, wer an welchen Tagen auch immer lustig ist. Hier geht es allein um die nachträgliche Umwertung der demokratischen Werte, die am Anfang der deutschen Wiedervereinigung standen. Indem sich die PDS dieses Erbes bemächtigt, zerstört sie es zugleich.

Wer das Widerstandsrecht gegen eine Diktatur, das sich damals in den Montagsdemonstrationen manifestierte, heute mit dem Kampf gegen parlamentarische Mehrheitsentscheidungen gleichsetzt, trifft die demokratische Kultur in den neuen Bundesländern ins Mark. Dabei ist sie ohnehin schwächer verankert, als uns lieb sein kann.

Ausgerechnet Bundestagspräsident Wolfgang Thierse fand jedoch warme Worte der christlichen Nächstenliebe für die neuen PDS-geführten Montagsdemonstranten. Man kann eigentlich nur noch fassungslos registrieren, welche Volten Thierses „ostdeutsche Identität“ von Zeit zu Zeit schlägt. Bei Thierse, einigen ehemaligen Dissidenten-Pfarrern und Ost-CDU-Politikern, die ihr Herz für die neuen Montagsdemonstranten entdecken, fällt einem nur noch die berühmte Zeile von Karl Marx ein: Die Geschichte wiederholt sich doch. Einmal als Tragödie und einmal als Farce.

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