Kommentar:
Merkels Chance

Nun ist es amtlich: Angela Merkel zieht als erste Frau ins Bundeskanzleramt ein. Die Stimmung im Bundestag war gelöst. In beiden Lagern überwog die Erleichterung über den geglückten Abschluss der schwierigen, von personellen Verwerfungen belasteten Koalitionsbildung. Doch trotz des letztlich klaren Votums für Merkel: Von einer Aufbruchstimmung ist wenig zu spüren.

Frühere Regierungswechsel markierten politische Wendepunkte. Willy Brandt stand für eine neue Ostpolitik, Helmut Kohl propagierte die „geistig-moralische Wende“, Gerhard Schröder setzte das rot-grüne Projekt auf Bundesebene um. Diese Kanzler standen für Veränderung. Doch wofür steht die neue Regierung?

Die als Reformerin angetretene Merkel ist vom Wähler abgestraft, ja geradezu gedemütigt worden. Im September hat es eine klare Mehrheit gegen einschneidende Reformen gegeben. Dies schlägt sich im Koalitionsvertrag nieder. Dort finden sich Reformansätze, nicht aber ein schlüssiges Konzept.

Dennoch hat Merkel immer noch die Chance, ihr ruckelig gestartetes Bündnis doch noch auf einen klaren Reformkurs zu trimmen. Die für Veränderungen nötige Macht hat die Koalition. Wenn sie den erforderlichen Mut findet, wird sich die Frage nach der Vision dieser Regierung von selbst beantworten. In scharfem Gegensatz zu ihrem Amtsvorgänger und dessen sprunghafte Volten hält die neue Kanzlerin an ihren Zielen fest – auch wenn sie nur auf Umwegen zu erreichen sind.

Angela Merkel ist oft unterschätzt worden. Das lässt hoffen. Denn es liegt in ihrer Hand, ob ihre Kanzlerschaft einen neuen Wendepunkt oder nur ein Intermezzo markieren wird.

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