Kommentar: Neue Energie für Europa

Kommentar
Neue Energie für Europa

War was? Oder ist die Gaskrise zwischen Russland, der Ukraine und Westeuropa schon vorbei? Wenn sich heute in Brüssel Energieexperten aus allen 25 EU-Ländern treffen, haben sie auf den ersten Blick nicht mehr viel zu bereden.

Das russische Gas strömt wieder mit Hochdruck gen Westen. Das Gespenst eines Versorgungsengpasses ist verscheucht. Dezenter Druck aus Berlin und Brüssel hat eine Ausweitung der Krise verhindert und die Gemüter beruhigt.

Doch die EU wäre schlecht beraten, nun zur Tagesordnung überzugehen. Es reicht nicht, Russen und Ukrainer zur Vernunft zu rufen, wie dies Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner versucht. Es reicht auch nicht, ein neues Grünbuch zur Energiepolitik vorzulegen, wie dies Energiekommissar Andris Piebalgs plant. Die EU wird nicht an Worten, sondern an Taten gemessen. Beim Zukunftsthema Energie muss sie beweisen, dass sie es sowohl nach innen – mit der europäischen Einigung – als auch nach außen – mit einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – ernst meint.

Die Gründerväter Europas wussten noch, dass beide Themen eng zusammenhängen. Als sie 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl schufen, wollten sie sowohl den Wiederaufbau nach dem Krieg als auch den Frieden zwischen Deutschland und Frankreich sichern. Ähnliche Ziele verfolgte die 1957 gegründete Atomgemeinschaft Euratom. Beide – Montanunion und Euratom – gingen später in der EG auf und legten den Grundstein für wirtschaftlichen und politischen Erfolg.

Heute ist davon nicht mehr viel übrig. Zwar betont die EU in ihrer 2003 veröffentlichten außenpolitischen Strategie die zentrale Rolle der Energieversorgung für die Sicherheit Europas. Doch der Gemeinschaftsgedanke ist verloren gegangen. Heute gehen alle 25 EU-Staaten in der Energiepolitik eigene Wege: Frankreich ist dem Atom treu geblieben, Großbritannien setzt auf Öl und Gas aus der Nordsee, Deutschland ist zu zwei Dritteln auf Importe etwa aus Russland angewiesen. Viele neue EU-Staaten hängen ganz am Moskauer Tropf.

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