Kommentar
Neuer Ton, gleiche Inhalte

Gibt es einen Kickstart für die deutsch-amerikanischen Beziehungen? Wer sich dieser Tage in Berlin und Washington umhört, vernimmt eine Rhetorik des neuen Schwungs.

Der Wirbel um die geheimen CIA-Flüge über verschiedene europäische Länder und die Kritik der Öffentlichkeit daran sorgen zwar derzeit für transatlantische Aufregung. Den heutigen Antrittsbesuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in der US-Hauptstadt belastet das jedoch nicht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits angekündigt, dass sie die Beziehungen sowohl zu den USA als auch zu den kleineren EU-Staaten intensivieren will. Sie grenzt sich damit bewusst von der Achsenpolitik ihres Vorgängers Gerhard Schröder ab. Deutschland soll nach Merkels Ansicht zwar die strategischen Partnerschaften mit Frankreich und Russland pflegen, aber ohne jeden Hang zu einer übermäßigen Verve und mit größerer Offenheit gegenüber den restlichen EU-Ländern.

Das ist genau das, was die US-Regierung hören will. Die Amerikaner hoffen auf eine Rückkehr zur traditionellen deutschen Außenpolitik, in der sich Berlin als Scharnier zwischen den USA und Europa begreift. Ihnen schwebt dabei keineswegs eine Renaissance des klassischen Schulterschlusses zu Zeiten des Kalten Krieges vor. Meinungsverschiedenheiten mit CDU und CSU, wie etwa im Hinblick auf den EU-Beitritt der Türkei, den die USA sehr unterstützen, sieht man in Washington nüchtern.

Mit der großen Koalition wird das deutsch-amerikanische Verhältnis jedoch keineswegs auf neue Beine gestellt. Die USA haben das im Zuge des Irak-Krieges entstandene Zerwürfnis längst ab-gehakt. Die Administration feiert sogar das letzte Jahr der rot-grünen Koalition als Frischzellenkur in den transatlantischen Beziehungen. Dies liegt auch darin begründet, dass Präsident George W. Bush seit seiner Wiederwahl den konfrontativen Stil seiner Außenpolitik verändert hat.

Eine neue Form der Kooperation ist die Folge. So stehen die Amerikaner voll hinter der Initiative Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands zur Entschärfung des Atomkonflikts mit Iran. Der deutsche Beitrag bei der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte wird in Washington ebenso geschätzt wie der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. An dieser Form der Zusammenarbeit wird sich auch unter Merkel nicht viel ändern.

Die US-Regierung baut daher insbesondere auf eine atmosphärische Verbesserung in den deutsch-amerikanischen Beziehungen. Merkel genießt einen satten Vertrauensbonus, weil sie sich während des Irak-Krieges nicht von den USA distanziert hatte.

Die Frage stellt sich allerdings, welches außenpolitische Gewicht Bush noch glaubwürdig in die Waagschale werfen kann. Der Präsident rutscht in den Meinungsumfragen von einem Tief zum nächsten. Seine großen Reformprojekte liegen auf Eis. Und im Irak muss Bush wohl auf Grund des hohen öffentlichen Drucks einen Rückzieher machen: Entgegen früheren Durchhalteparolen ist im kommenden Jahr ein Teilabzug sehr wahrscheinlich. Doch gerade weil Bush derart angeschlagen ist, braucht er Partner wie Merkel. Das ist eine Chance, der deutschen Position in Washington mehr Gehör zu verschaffen.

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