Kommentar
Ökonomie des Spaßbads

Seit 15 Jahren betreiben wir nun schon ein planwirtschaftliches Programm, dessen Name bereits den ganzen Machtbarkeitswahn seiner Erfinder transportiert: Aufbau Ost.

Bauen wir doch eine Ampel in Qualitz, und der Verkehr wird schon rollen. Legen wir eine Autobahntrasse nach Bomsdorf, damit die Touristen kommen. Betonieren wir Industrieflächen in Löbejün, sie werden die Investoren locken. Eröffnen wir ein Spaßbad in Obergräfenhain, und wir sind endlich auf Westniveau. Nach dieser verqueren Logik betreiben wir nun schon seit 15 Jahren ein planwirtschaftliches Programm, dessen Name bereits den ganzen Machbarkeitswahn seiner Erfinder transportiert: Aufbau Ost.

Klaus von Dohnanyi, vom Bundeskanzler mit dem Vorsitz einer Expertenkommission für die neuen Bundesländer betraut, will den Unsinn dieser Infrastrukturinvestitionen beenden. Man kann dem Sozialdemokraten nur zu seiner Einsicht gratulieren. Neu ist sie freilich nicht. Jedes Unternehmen muss im Gleichschritt mit seinen Wachstumsprognosen investieren. Wer zu wenig investiert, gerät schnell an Kapazitätsgrenzen. Wer zu viel investiert, schafft Überkapazitäten und damit Verluste.

Ganz Ostdeutschland ist inzwischen wie ein Unternehmen mit gewaltigen Überkapazitäten: Wohnungen, die niemand braucht. Straßen, die keiner befährt. Flughäfen, die vergeblich auf Passagiere warten. Angebote ohne Nachfrage, wohin man schaut. Viele Städte schrumpfen bereits, doch die Politiker aller Parteien schüren den Kinderglauben, dass sich die Geschäfte schon noch füllen und die Industrieparks irgendwie rentieren werden. Diese Illusionen behindern eine realistische Wirtschaftsagenda im Osten.

Dohnanyis Kommission kann den Teufelskreis nicht durchbrechen. Deutschland steckt auch beim Aufbau Ost längst in der Föderalismusfalle. Unabhängig von den Ländergrenzen müssten wir alle Fördermilliarden auf die wenigen industriellen Kerne konzentrieren. Regionen ohne wirtschaftliche Perspektive müsste der Staat dagegen seine Hilfe entziehen, weil sie eine sinnlose Last für alle anderen ist. Dazu wird es jedoch nicht kommen: Der Bund und die Länder, SPD und CDU blockieren sich gegenseitig. Kein Ministerpräsident kann und wird sich vor seine Wähler stellen, um ihnen reinen Wein einzuschenken. Deshalb wird auch nach dem Bericht der total zerstrittenen Dohnanyi-Kommission nichts geschehen. Gar nichts.

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