Kommentar: Profil statt Profilierung

Kommentar
Profil statt Profilierung

Wo ist die SPD? Auf ihrer Homepage konnte man die Sozialdemokraten in der vergangenen Woche kaum finden. Nur ein rabattmarkenkleines Logo in einer Großaufnahme von Schloss Genshagen zeigte dem Besucher, dass er nicht beim Internetauftritt der Bundesregierung gelandet war. Bei der Vorstellung des Wachstumspakets wirkte Vizekanzler Müntefering wie der altersmilde Onkel von CDU-Kanzlernovizin Merkel. „Harmonie ist nichts Schlimmes“, verkündete SPD-Vize Kurt Beck kurz darauf.

Tatsächlich entspricht der pragmatisch-unaufgeregte Stil der großen Koalition dem Wunsch weiter Bevölkerungskreise nach einem Ende des Politikergezänks. Für die Sozialdemokraten als Juniorpartner wird er jedoch zum Problem. Zwar hat sich die SPD bei der Formulierung des Koalitionsvertrags an entscheidenden Stellen durchgesetzt. Auch stellt sie eine stattliche Anzahl von Ministern. Doch werden die Erfolge allein der Kanzlerin angerechnet. Während die Union bei Umfragen zulegt, bröckeln die Werte für die SPD. Entsprechend wächst an der Basis die Unruhe vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.

Bei ihrer Klausurtagung in Mainz will die SPD-Spitze der Partei ein klareres Profil verordnen. Doch wie? In der Familienpolitik, die ganz oben auf die Agenda rücken soll, führt die Union das Ministerium und kann mit Ursula von der Leyen eine Ressortchefin vorweisen, die konservative Klischees sprengt. Die Friedenspolitik als Aushängeschild der Schröder-Regierung gerät durch die angebliche Verwicklung des Bundesnachrichtendienstes in den Irak-Krieg ins Zwielicht. Und das sozialdemokratische Herzensthema der „sozialen Gerechtigkeit“ wird als „neue Gerechtigkeit“ inzwischen keck von der Union für sich beansprucht.

Nicht nur die Jusos befürchten den Untergang der SPD in der „Koalitionssoße“ und dringen auf eine Gegenstrategie: die Profilierung durch Querschüsse gegen die Regierung. Vor dieser Taktik kann man die Genossen jedoch nur warnen. Sie würde nicht nur Vizekanzler Müntefering beschädigen, sondern nach dem traurigen Ende von Rot-Grün auch endgültig die Frage nach der Regierungsfähigkeit der Partei aufwerfen.

Das bloße Festklammern an linken Symbolthemen wie der Bürgerversicherung oder dem Mindestlohn ändert ebenso wenig am eigentlichen Dilemma der SPD: Es ist die inhaltliche und personelle Unbestimmtheit der Partei selbst, nicht der übermächtige Koalitionspartner. Äußerlich haben die Genossen den abrupten Abbruch der Schröder-Ära ordentlich verkraftet. Tatsächlich fehlt der Partei aber eine schlüssige Programmatik ebenso wie ein klares Machtzentrum. Wie definiert die SPD Freiheit und Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert? War die „Agenda 2010“ eine Wegmarke oder ein Irrweg der Parteigeschichte? Und wer marschiert künftig voran?

Parteichef Platzeck stellt richtige Fragen, hält die Antworten bislang aber im Ungefähren. Immerhin hat er die Programmdebatte nun zur Chefsache gemacht. Im Herbst 2007 sollen die neuen Partei-Grundsätze verabschiedet werden. Nicht weniger als die Selbstfindung und Erneuerung im laufenden Regierungsgeschäft steht den Genossen damit bevor. Das Vorhaben gleicht einem politischen Drahtseilakt. Es ist höchst gefährlich, aber ohne Alternative.

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