Kommentar: Qualifikation statt Proporz

Kommentar
Qualifikation statt Proporz

Preisfrage: Wer hatte vor vier Wochen schon einmal die Namen Michael Tutty, José Manuel González Parámo oder Peter Praet gehört, also bevor die drei zu Kandidaten für das Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) gekürt wurden? Selbst unter Fachleuten sind sie außerhalb Irlands, Belgiens und Spaniens nahezu unbekannt.

Um die Zusammensetzung des Führungsorgans einer der wichtigsten wirtschaftspolitischen Institutionen in Europa spielt sich wieder einmal ein unwürdiges Schauspiel ab. Die zuständigen Finanzminister haben allein den Nationenproporz im Sinn. Die nationalen Notenbankchefs nutzen dies, um ihre Stellvertreter oder Vertrauten ins Rennen zu schicken. Das Ergebnis ist absurd. Die sechs Direktoriumsmitglieder können ihre Hauptaufgabe nicht erfüllen, nämlich gegenüber den zwölf nationalen Notenbankchefs, mit denen sie im EZB-Rat über die Geldpolitik entscheiden, die Gesamtperspektive des Euro-Raums zu vertreten.

Die Erfahrung, bei der Verwaltung einer nationalen Notenbank im zweiten Glied mitgeholfen zu haben, ist für den EZB-Rat nahezu wertlos. Er wird ohnehin dominiert von Leuten, die diese Erfahrung in der ersten Reihe gemacht haben. Dagegen sind in dem Gremium andere wichtige Qualifikationen kaum vertreten. So fehlen hochkarätige Wissenschaftler mit internationalem Renommee und Finanzmarktexperten. Es gibt sie jedoch in Europa. Was nicht vorhanden ist, ist eine Institution, die dafür sorgt, dass dieses Potenzial auch genutzt wird.

Die Finanzminister werden ihre nationalen Egoismen nicht von selbst hintanstellen. Die EU-Kommission hat andere Sorgen. Bleibt das EU-Parlament. Es hat zwar kein Vetorecht, muss aber gehört werden und kann mit der Peinlichkeit einer negativen Stellungnahme drohen. Das Parlament sollte die Minister unter Druck setzen, indem es vor der Kandidatenkür einen Katalog der aus seiner Sicht wichtigsten Qualifikationen aufstellt und klar macht, dass es die Bewerber schonungslos und öffentlich anhand dieser Kriterien prüfen wird. Wenn das nicht genügt, damit die Finanzminister die Besten vorschlagen, könnte es den Druck noch steigern, indem es selbst eine Liste qualifizierter Fachleute ins Gespräch bringt.

Norbert Häring berichtet für das Handelsblatt über Wirtschaftswissenschaften. Quelle: Pablo Castagnola
Norbert Häring
Handelsblatt / Ökonomie-Korrespondent
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