Kommentar: Radikaler Realismus

Kommentar
Radikaler Realismus

Politiker lassen sich in zwei Kategorien unterteilen. Die einen glänzen mit Visionen, die anderen zeichnen sich durch Realismus aus. Verteidigungsminister Peter Struck will diese Woche beweisen, dass er eindeutig zur letzten Gruppe gehört.

Politiker lassen sich in zwei Kategorien unterteilen. Die einen glänzen mit Visionen, die anderen zeichnen sich durch Realismus aus. Verteidigungsminister Peter Struck will diese Woche beweisen, dass er eindeutig zur letzten Gruppe gehört: Er wird ein neues Konzept für die Bundeswehr vorlegen, das sich in entscheidenden Punkten an neuen Realitäten orientiert.

Weil künftig nicht mehr die Landesverteidigung, sondern Auslandseinsätze im Vordergrund stehen, wird die Organisations- und Befehlsstruktur radikal geändert. Zudem wird Struck die Langfristplanung für die Beschaffung neuer Waffen stärker den neuen Anforderungen anpassen und auf eine aus heutiger Sicht finanzierbare Basis kürzen.

Dass dies erhebliche Proteste auslösen würde, war klar. Struck ist es hoch anzurechnen, dass er sich gegen Besitzstandswahrer im Militär, in Industrie und Politik durchgesetzt hat. Vieles, was geplant war, wird nicht mehr gebraucht oder war nicht gegenfinanziert. Deshalb schafft der Schnitt erheblich mehr Planungssicherheit auch für die Rüstungsindustrie.

Auch Struck wird die Reform aber nicht abschließen. Zum einen hat sein Realismus Grenzen, weil er versucht, die Wehrpflicht doch noch zu erhalten. Zum anderen ist die Umorientierung bei der Bewaffnung noch nicht radikal genug. Ehrlicherweise war dies auch nicht zu erwarten, weil viele langjährige Rüstungsprojekte nicht von einem Tag auf den anderen gestoppt werden können.

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