Kommentar
Russlands gespielte Demokratie

Jetzt also doch der doppelte Putin? Für den Fall seiner Wahl wünscht sich der Top-Kandidat für die russische Präsidentschaft, Dmitrij Medwedjew, Wladimir Putin als Ministerpräsidenten. So würde Russland eine Doppelspitze bekommen, die nicht ohne Risiken ist.
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In seiner noch etwas steifen ersten Fernsehansprache an das Volk hat Dmitrij Medwedjew, Top-Kandidat für die russische Präsidentschaft 2008, die Vorlage für den Verbleib Wladimir Putins an der Macht gegeben: die Einladung, fast eine Bitte, künftig doch als Ministerpräsident der Exekutive vorzustehen.

So würde Russland eine Doppelspitze bekommen, die nicht ohne Risiken ist. Wer hat das Sagen in einem System, das weniger auf Ämtern als auf informellen Netzwerken beruht? In dem Stabilität nicht durch politischen Wettbewerb, sondern durch Deals hinter verschlossenen Türen garantiert wird?

Sicher ist, das System Putin wird noch eine Weile bestehen. Der „Alte“ hat wohl entschieden, dass es besser ist, wenn er sich nicht auf die vage Position eines „nationalen Führers“ zurückzieht, als Manager in die Industrie oder als Privatmann auf lange Angeltouren in Sibirien geht, sondern eine Position im Rahmen der Verfassung einnimmt. Vielleicht auch, um im Gerangel der Interessengruppen noch eine Weile schützend die Hand über seinen Nachfolger zu halten.

Das Amt des Regierungschefs macht ihn theoretisch zum Befehlsempfänger seines politischen Ziehsohns. Es bleibt daher noch abzuwarten, ob seine hehren Schwüre, die Machtverteilung im Land nicht anzutasten, dauerhaft Bestand haben werden. Eine Möglichkeit: Die schwache Position des Ministerpräsidenten wird für Putin auf das Niveau eines Bundeskanzlers gehoben, und der Präsident wird zum Grüßaugust.

In jedem Fall bleibt alles in der „Familie“, in dem kleinen Machtzirkel, den Putin um sich gezogen hat. Doch es zeigt sich auch, dass die Familie nach außen ein besseres Bild abgeben möchte. Der junge Medwedjew, Jurist und „Manager“, ist zweifelsohne ein freundlicheres Aushängeschild als der Ex-KGB-Mann Putin. Er wird dem Westen nicht weich, aber vielleicht flexibler als Putin entgegentreten.

Und mit Putin als Ministerpräsident wäre ein weiteres Defizit der russischen Demokratie beseitigt: dass die Regierung losgelöst von den Mehrheitsverhältnissen im Parlament arbeitet. Dann könnte die Familie behaupten, dass der Politiker, der die Wahl gewonnen hat und über die Mehrheit in der Duma verfügt, auch an der Spitze der Regierung steht. Das würde zeigen: Seht her, wir sind ein ganz normales Land, in dem ein Politiker mal diese und mal jene Rolle spielen kann.

Alles also nur Kosmetik, geht es um die Sicherung der Pfründe? Zu einem großen Teil bestimmt. Als Optimist darf man aber hoffen, dass sich in Russland dennoch mittelfristig ein Generationswechsel abzeichnet. Alles wird davon abhängen, wie Putin und sein Partner ihre Machtpositionen ausfüllen. Ob der „Alte“ dem „Jungen“ mittelfristig den Spielraum lässt, einen eigenen politischen Weg einzuschlagen.

Russland braucht bei den sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen der kommenden Jahre dringend neue Ansätze und Reformen. Medwedjew zu unterschätzen wäre falsch. Er hat durchaus das Zeug, sich von seinem „Ziehvater“ zu lösen. Es ist ihm zu wünschen, dass er nicht zu dessen „Grüßaugust“ wird.

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